„Eine Person für die Attacke fehlt“
Der Chef der Saar-Jusos spricht über das SPD-Wahldebakel im Land, fehlende inhaltliche Konsequenzen – und maue Chancen für den Parteinachwuchs.
Wie nehmen Sie nach den krachenden Niederlagen Ihrer Partei bei der Landtagswahl und bei der Bundestagswahl die Stimmung in der Saar-SPD wahr?
ARWEILER Viele Genossinnen und Genossen sind verständlicherweise enttäuscht, nachdem wir Anfang dieses Jahres durch die Euphorie um Martin Schulz zuversichtlich in das Superwahljahr gestartet und dann doch abgeschlagen hinter der CDU Saar gelandet sind. Nach der Bundestagswahl kam neben der Enttäuschung auch ein Gefühl der Orientierungslosigkeit hinzu, denn es gibt unterschiedliche Vorstellungen darüber, wie sich die Partei verändern muss. Dass die SPD Saar dennoch bei der Bundestagswahl das zweitbeste Zeitstimmenergebnis nach Niedersachsen erzielt hat und erstmals seit 2005 wieder ein Direktmandat an der Saar gewinnen konnte, ist ein schwacher Trost.
Sind die Ergebnisse in der Saar-SPD aus Ihrer Sicht ausreichend aufgearbeitet worden?
ARWEILER Von den Personaldebatten abgesehen, macht die Bundespartei vor, wie eine Aufarbeitung der Ergebnisse aussehen könnte. Durch die Regionalkonferenzen versucht die Bundespartei gemeinsam mit der Basis, die Fehler der Vergangenheit zu analysieren und die Sozialdemokratie gut für die Zukunft aufzustellen. Ein solches Vorgehen hätte ich mir auch in der Landespartei gewünscht. Im Saarland ist man meiner Meinung nach wieder zu schnell zum Tagesgeschäft übergegangen.
Müsste sich die SPD in der großen Koalition im Saarland stärker von der CDU absetzen?
ARWEILER Ja, die SPD muss wahrnehmbarer werden und für die Themen kämpfen, für die sie im Wahlkampf eingetreten ist. Ich kann mich nicht im Wahlkampf an den Infostand stellen und für kostenfreie Bildung eintreten, wenn ich ein knappes halbes Jahr später die Verwaltungsgebühren an der Uni einführe. Die SPD Saar muss als die gestaltende Kraft in der großen Koalition wahrgenommen werden. Dafür sollte nicht jeder Dissens mit der Union unter den Tisch gekehrt werden. Aber genau dafür fehlt nach dem jetzigen Stand die Person, die auch mal auf Attacke schaltet. Wir wollen, dass die Person, welche in Zukunft mit der „Abteilung Attacke“betraut wird, von den Zwängen der großen Koalition losgelöst ist.
In der CDU-Landtagsfraktion sitzen seit der Landtagswahl viele junge Gesichter, das ist bei der SPD anders. Das kann Sie nicht zufriedenstellen.
ARWEILER Das ist richtig. Die SPD Saar war bei der Landtagswahl im März die stärkste Kraft bei den Erstwählerinnen und Erstwählern. Gleichzeitig finden sich keine jüngeren Abgeordneten in der neuen Landtagsfraktion wieder. In der CDU und der Linkspartei ist das anders. In den vergangenen Jahren wurde nicht ausreichend Nachwuchsförderung betrieben. Wenn die Saar-SPD es nicht wieder schafft, junge Talente an sich zu ziehen und konsequent zu fördern, wird sie weiter an Rückhalt verlieren. Bei der Kommunalwahl 2019 muss der erste Schritt in die richtige Richtung gemacht werden. Der Marsch durch die kommunalen Parlamente darf aber nur ein Anfang sein im Hinblick auf die Verjüngung der Partei.
Sehen Sie Bedarf für eine personelle Erneuerung der Sozialdemokraten im Saarland?
ARWEILER In einem ordentlichen Aufarbeitungsprozess muss neben den inhaltlichen und strukturellen Fragen auch über Personal diskutiert werden. Deshalb muss beim kommenden Landesparteitag auch darüber gesprochen werden, ob die SPD für die Zukunft personell gut aufgestellt ist. Hier werden wir Jusos zu gegebener Zeit Vorschläge machen.