EU nimmt 34 400 Flüchtlinge aus Afrika auf
Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos lobt den Willen der Mitgliedstaaten, auch legale Wege nach Europa zu schaffen.
BRÜSSEL (kna) Die EU-Kommission hat bereits Zusagen für die Neuansiedlung von 34 400 Flüchtlingen aus afrikanischen Staaten erhalten. „Ich freue mich über die Entschlossenheit der Mitgliedstaaten, irreguläre und gefährliche Routen zu schließen und dafür sichere, legale Wege nach Europa anzubieten“, sagte EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos gestern in Brüssel. 16 Mitgliedstaaten hätten sich bereiterklärt, Flüchtlinge aus den Ländern entlang der zentralen Mittelmeerroute aufzunehmen.
Sie erhalten für jeden Aufgenommenen 10 000 Euro. Insgesamt sollen bis Oktober 2019 50 000 Flücht- linge in die Europäische Union umgesiedelt werden.
Zudem verkündete die EU-Kommission Fortschritte bei der Bekämpfung von Schleusern und Menschenschmugglern. In Niger sei es etwa mit Unterstützung der EU zu 70 Verfahren wegen Schleusung und Menschenschmuggels, 65 Festnahmen und 37 Inhaftierungen gekommen. 1100 Menschen, die von Schleusern in der nordafrikanischen Wüste ausgesetzt wurden, seien durch die Internationalen Organisation für Migration 2017 gerettet worden.
Mehr als 15 000 Migranten, darunter 10 000 aus Libyen, seien bereits unterstützt worden, um freiwillig in ihr Heimatland zurückzukehren. In Libyen selbst hätten 14 000 Migran- ten in den Haftzentren medizinische Hilfe und Unterstützung erhalten.
Weniger positiv sieht die Bilanz der Kommission bei der Rückkehr abgelehnter Asylbewerber aus EU-Staaten aus. 2016 sind laut Kommission von etwa 500 000 Migranten, die zum Verlassen der aufgerufen waren, nur 226 000 in ihr Heimatland zurückgekehrt. Die Kommission spricht von „unbefriedigenden Rückkehrzahlen“.
Sie ruft aus diesem Grund dazu auf, alle „Anreize“und „Einflussmöglichkeiten“auszuschöpfen. Im März 2017 machte die Kommission Empfehlungen, wie die Mitgliedstaaten die Rückkehr von abgelehn- ten Asylbewerbern effizienter umsetzen können. Ein Vorschlag war etwa die vermehrte Nutzung von Abschiebehaft.
Die Umsiedlung von Asylbewerbern aus Italien und Griechenland sieht die EU-Kommission vor einem „erfolgreichen Abschluss“. Es warteten noch 750 Menschen in Griechenland und 3100 in Italien auf die Umsiedlung.
Die EU-Länder Polen, Tschechische Republik und Ungarn hätten sich bisher nicht an dem Aufnahme-Programm beteiligt. Die Kommission werde deshalb die Vertragsverletzungsverfahren gegen diese Staaten weiterführen.