Audienz beim Bundespräsidenten für das Krisentrio
Merkel, Schulz und Seehofer sind politisch geschwächt – jeder auf seine Weise. Kann der Besuch bei Steinmeier aus der Regierungsmisere führen?
Die, die am Donnerstagabend bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier antreten mussten, sind derzeit politisch alles andere als stark. Es ist kein DreamTeam, sondern ein Krisentrio: Angela Merkel, Martin Schulz und Horst Seehofer. Wie konnte es so weit kommen?
Merkel ist immer noch unangefochten Vorsitzende der Union. Denn niemand ist in Sicht, der eine Palastrevolution anzetteln könnte. Doch die geschäftsführende Bundeskanzlerin hat an Autorität eingebüßt. Da wäre zunächst das miserable Wahlergebnis bei der Bundestagswahl zu nennen und ihr Satz: „Ich kann nicht erkennen, was wir jetzt anders machen müssen.“Viele empfanden die Einschätzung, keine Fehler gemacht zu haben, als abgehoben. Dann folgten die gescheiterten Jamaika-Sondierungen, zu denen Merkel eingeladen hatte. Der CDU-Chefin gelang es nicht, „die Enden zusammenzubinden“(Zitat Merkel). Sie selbst legte in der Folge einen Schlingerkurs hin: Erst Ja zu Neuwahlen, dann Nein zu Neuwahlen, lieber große Koalition. Die Fortsetzung ihrer Kanzlerschaft liegt inzwischen nicht mehr in ihren Händen, weswegen sie inhaltlich auch keine roten Linien zieht. Wie sehr Merkel die Dinge entglitten sind, zeigt der Streit um den Unkrautvernichter Glyphosat. Das Verhalten des CSU-Ministers Christian Schmidt, abgesprochen mit CSUChef Horst Seehofer, war auch ein Frontalangriff auf die Kanzlerin.
Martin Schulz geht es nicht besser. Am Dienstag auf dem Arbeitgebertag spottete er: „Ne, hundert Prozent mache ich nicht mehr. Bekomme ich auch nicht mehr.“Nächste Woche stellt sich Schulz auf dem SPD-Parteitag der Wiederwahl als Vorsitzender. Einen Gegenkandidaten gibt es nicht, weil sich die Heckenschützen nicht trauen. Schulz hat in den vergangenen Wochen eine unglückliche Figur gemacht: Am Abend der Bundestagswahl erklärte er, die SPD werde nicht mehr in eine große Koalition gehen. Nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen ließ er das SPD-Präsidium sogar einen entsprechenden Beschluss fassen und regte Neuwahlen an. Und das vor dem Appell von Bundespräsident Steinmeier, immerhin ein Ex-Genosse. Danach musste Schulz kleinlaut zurückrudern. Seitdem ist er in Erklärungsnot. Inzwischen glauben viele, dass der Sprung aus dem EU-Parlament nach Berlin eine Nummer zu groß für den Mann aus Würselen gewesen ist. Auch ist unklar, wie er die SPD künftig ausrichten will – und mit seinen Personalentscheidungen hat Schulz bisher wenig Geschick bewiesen.
Horst Seehofer ist im Krisentrio die wohl tragischste Figur. Der CSU-Chef hat seine Partei in Bayern zwar zu alter Stärke zurückgeführt, in dem er 2013 die absolute Mehrheit zurückeroberte. Doch das zählt nicht mehr. Seehofers Absturz begann mit seinem Zickzackkurs in Sachen eigener politischer Zukunft. Kanzlerin Merkel führte er monatelang wegen ihrer Flüchtlingspolitik vor, um sie mit dem beginnenden Wahlkampf wieder zu umarmen. Das hat ihm der Wähler in Bayern nicht abgenommen. Bei der Bundestagswahl wurde die CSU daher abgestraft – was Ungutes für die Landtagswahlen im nächsten Jahr erahnen lässt.
Seit Monaten tobt ein Machtkampf um die Nachfolge des Parteichefs und bayerischen Ministerpräsidenten, der ihm inzwischen gänzlich entglitten zu sein scheint. Zuletzt schützten Seehofer nur die langwierigen Jamaika-Sondierungsgespräche. Inzwischen ist die Zeit der Zurückhaltung bei seinen Gegnern vollends vorbei. Von den dreien „lahmen Enten“ist er im Moment die lahmste. Schon am kommenden Montag droht ihm die Absetzung durch die CSU-Landtagsfraktion.