Straftätern im Netz auf der Spur
Wer im Internet illegale oder gefährdende Inhalte entdeckt, kann sie bei Online-Beschwerdestellen melden.
SAARBRÜCKEN Nicht alles, was im Internet zu finden ist, ist legal. Seit einigen Jahren gibt es Anlaufstellen für Internetnutzer, die sich über illegale Machenschaften im Netz informieren oder über konkrete Inhalte beschweren möchten.
Wer mutmaßlich kriminelle oder jugendgefährdende Beiträge auf Internetseiten entdeckt, kann sie auf internet-beschwerdestelle.de melden. Das Portal informiert auch über den sicheren Umgang im Internet.
Die Webseite wurde 2004 als Gemeinschaftsprojekt des Verbands der Internetwirtschaft (eco) und der Freiwilligen Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter (FSM) gegründet. Beide besitzen seit rund 20 Jahren auch eigenständige Beschwerdestellen. 1564 berechtigte Beschwerden, also solche, die anschließende juristische Konsequenzen hatten, wurden laut eco im Jahr 2016 vom Verband bearbeitet.
Im gleichen Jahr gingen 4644 berechtigte Beschwerden bei der FSM ein. Die meisten beträfen üblicherweise kinder- und jugendpornografischen Inhalte, erklärt Katja Lange, Pressesprecherin der FSM. Auch bei eco haben Beschwerden über kinderpornografische Inhalte mit 63 Prozent den höchsten Anteil. Die Bearbeitung der Fälle, die auf der Internet-Beschwerdestelle gemeldet werden, werde geteilt, erklärt Katja Lange. Die FSM kümmere sich um Inhalte aus dem Internet, einschließlich Apps und Chats. Für Diskussionsforen, Tauschbörsen, E-Mails und Spam sei eco zuständig.
Wer Zeuge oder Opfer einer kriminellen Handlung im Internet geworden ist, kann auf der Webseite der Internet-Beschwerdestelle ein Formular ausfüllen und Angaben zum betreffenden Inhalt machen. Dies könne auch anonym geschehen, erklärten die Betreiber. Die Beschwerde werde dann von FSM oder eco juristisch geprüft. Wenn die Beschwerde begründet sei, würden die Webseitenbetreiber ermahnt, den Inhalt zu ändern. Auch der Serveranbieter könne gebeten werden, die jeweiligen Beiträge zu löschen.
Hier gibt es laut Alexandra KochSkiba, Rechtsanwältin bei eco, jedoch oft rechtliche Grauzonen: „Nicht selten werden juristische Grenzfälle gemeldet und wir bewegen uns zwischen Meinungsfreiheit und strafrechtlich relevanten Äußerungen.“In schweren Fällen, wie etwa bei Verstößen gegen das Strafgesetz, werde die Beschwerde hingegen direkt an die zuständige staatliche Stelle weitergeleitet. Wenn das Problem einen Server außerhalb Deutschlands betreffe, werde der Hinweis an die internationale Vereinigung der InternetHotlines (INHOPE) weitergegeben.
Neben eindeutig illegalen Netzinhalten gibt es auch solche, die sich in juristischen Grauzonen bewegen. Dazu zählen etwa Falschmeldungen, gefälschte Gewinnspiele und sogenannte Abo-Fallen. Um solche Themen kümmert sich etwa der österreichische Verein zur Aufklärung über Internetmissbrauch (Mimikama). Auf mimikama.at erklärt der Verein etwa, woran Internetnutzer Falschmeldungen erkennen können und welche Betrugsmaschen aktuell im Netz kursieren. Wer so etwas im Internet entdeckt, kann dies auf der Webseite melden. Der Verein prüft diese Beschwerden und informiert gegebenenfalls andere Besucher seiner Webseite über das Thema.
Mimikama verfolgt gemeldete Inhalte im Gegensatz zur InternetBeschwerdestelle jedoch nicht rechtlich, sondern informiert lediglich andere Internetnutzer darüber. Betrugsfälle sollten laut Mimikama aus diesem Grund direkt bei der Polizei angezeigt werden. www.internetbeschwerdestelle.de www.eco.de www.fsm.de www.mimikama.at