Länder wollen weniger für Flüchtlinge ausgeben
Die Zahlen sinken, doch auch 2018 kosten die Folgen der Flüchtlingskrise viele Milliarden Euro.
BERLIN/SAARBRÜCKEN (SZ) Die Bundesländer rechnen im laufenden Jahr mit Ausgaben für Flüchtlinge in Höhe von 10,7 Milliarden Euro. Das berichtet das „Handelsblatt“unter Berufung auf eine Umfrage unter den 16 Länderfinanzministerien. Nur Hamburg lieferte keine Zahlen. Insgesamt sind die Flüchtlingskosten damit rückläufig. 2016 hatten die Länder noch knapp 20 Milliarden Euro ausgegeben, 2017 waren es nach vorläufigen Berechnungen rund 14 Milliarden.
Berücksichtigt werden muss bei den Angaben, dass die Länder die Kosten unterschiedlich kalkulieren. Einige summieren darunter nur die Kostenerstattung für Kommunen und Erstunterbringung, andere bilanzieren auch flüchtlingsbedingte Personalkosten für Lehrer, Polizisten und Richter. Am höchsten waren die Ausgaben 2017 in Nordrhein-Westfalen mit 3,5 Milliarden Euro, am niedrigsten im Saarland mit 98 Millionen Euro.
Für das laufende Jahr rechnet das hiesige Finanzministerium mit 88 Millionen Euro. Trifft die Prognose zu, würden sich die Gesamtkosten seit Beginn der Flüchtlingskrise 2015 hierzulande auf 312 Millionen Euro summieren. Wie aus einer Antwort der Landesregierung auf eine AfD-Anfrage hervorgeht, machten im Saarland im Vorjahr (bis September) die Kosten der Unterbringung (16,1 Millionen Euro), zusätzliches Personal wie Lehrer (17,3) sowie die Betreuung und Versorgung unbegleiteter minderjähriger Ausländer (22,7) den Großteil der Ausgaben aus.
Wie das „Handelsblatt“weiter berichtet, plant zudem der Bund in diesem Jahr mit flüchtlingsbedingten Ausgaben von 21,4 Milliarden Euro. Davon entfallen 6,6 Milliarden auf Fluchtursachenbekämpfung, acht Milliarden Euro auf Integrationsund Sozialleistungen und die Unterbringung von Flüchtlingen sowie 6,8 Milliarden auf Entlastungen von Ländern und Kommunen. Die Kommunalverbände können keine Angaben zu den Ausgaben von Städten und Gemeinden machen.