Europas Selbstbewusstsein macht Trump geschmeidig
Die Handels-Kriegserklärung ist ausgeblieben, Donald Trump rüstet verbal ab. In Davos redete er mit Kreide in der Stimme, ergänzte sein Credo „Amerika zuerst“um den Hinweis, das bedeute nicht „Amerika allein“. Zwar hat Trump die Gespräche über das transatlantische Handelsabkommen TTIP gestoppt und verlangt die Neuverhandlung multinationaler Verträge, allen voran des Klimaabkommens von Paris. Aber er verweigert sich der internationalen Kooperation nicht grundsätzlich.
Ist diese Rede schon ein Grund für Entwarnung? Mitnichten. Die emotionale Wucht des Präsidenten ist bei seinem Auftritt wieder einmal deutlich geworden. Im Moment versucht er es mit Werbung für sein Land, weil es dort so gut läuft. Wie er findet, dank seiner Präsidentschaft. Doch wenn es einmal wieder schlechter laufen sollte, kann das jederzeit umschlagen in Drohungen. Die gerade verhängten Strafzölle auf spanische Oliven, südkoreanische Waschmaschinen und chinesische Solarpaneele sind ein deutliches Warnzeichen.
Vielleicht ist Trump im Moment auch davon beeindruckt, dass Europa ziemlich einheitlich auf seine protektionistischen Ausfälle reagiert hat. In Brüssel werden seit seinem Amtsantritt sehr harte Antworten vorbereitet, von WTO-Klagen bis zu Gegen-Strafzöllen auf US-Produkte. Und es wird seitens der EU gezielt an Freihandelsabkommen mit Konkurrenten der USA wie Kanada, China oder Indien gearbeitet. Auf selbstbewusste Reaktionen reagiert der amerikanische Einschüchterer offenbar empfindlich, mindestens geschmeidig.
Außerdem ist derzeit nicht Europa Trumps größtes Ärgernis, sondern China. Nächste Woche, in seiner Rede zur Lage der Nation, will der Präsident sich dazu äußern, und wieder wird die Welt mit Sorge auf das Ereignis blicken. Tatsächlich ist China in Sachen Handel kein Waisenknabe, wie auch in vielen anderen Fragen nicht. Dass Trump von Peking Fairness fordert, ist angesichts der dortigen staatlichen Hilfen für die eigenen Firmen bei gleichzeitigen massiven Restriktionen für Investoren aus dem Ausland mehr als verständlich. Auch die EU hat gegen Chinas Dumpingpreise bei den Solarpaneelen schon Gegenmaßnahmen ergriffen; auch die EU schützt ihre wichtigen Technologiebranchen vor staatlich geförderten Übernahmen aus Fernost.
Der Welthandel, da hat Trump recht, muss fair sein. Nur wird man die Konflikte nicht im Gegeneinander lösen. So wenig, wie man eine Wirtshauskeilerei beruhigt, wenn man selbst mitprügelt. Sondern nur in Verhandlungen, im fairen Ausgleich. Die Welthandelsorganisation WTO ist dafür das einzig richtige Forum. Bei einem um sich greifenden Handelskrieg blieben die Folgen nicht auf die USA beschränkt, weltweit gäbe es eine Wachstumsdelle und höhere Arbeitslosigkeit. Auch in Trumps gelobtem Land Amerika. Und nicht zuletzt: Nationen, die miteinander handeln, die schießen nicht aufeinander. Angela Merkel hat darauf in Davos hingewiesen. Trump nicht.