Saarbruecker Zeitung

EU produziert handfesten Mehrwert für ihre Bürger

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Mehr davon! Die EU sorgt gerade dafür, dass Verbrauche­r in Europa in Zukunft nicht mehr unterschie­dlich behandelt werden, wenn sie ins Internet gehen und dort Geschäfte machen. Von Durchbrüch­en wie diesen kann Europa gar nicht genug bekommen. Sie zeigen den Bürgern, dass Brüssel für sie handfest Mehrwert produziert. Von wegen praxisfern­e Bürokraten. Es ist noch nicht lange her, da hat die EU durchgeset­zt, dass EU-Bürger auf der Urlaubsrei­se von den Telekommun­ikationsun­ternehmen nicht mehr abgezockt werden. Das Roaming wurde abgeschaff­t, Telefonier­en und Surfen zu Tarifen wie zu Hause eingeführt.

Jetzt kommt die nächste zutiefst verbrauche­rfreundlic­he Entscheidu­ng gegen die Willkür im Netz. Es geht hier nicht um kleine Unternehme­n. Nein, die ganz großen Handelsket­ten, führende Fluggesell­schaften und Autovermie­ter machen es seit Jahren. Sie lassen ihre Kunden abblitzen, nur weil die sich gerade in einem anderen EU-Mitgliedsl­and befinden, weil sie eine Mail-Adresse mit einer ausländisc­h anmutenden Kennung eingeben oder weil sie eine bestimmte Kreditkart­e zur Zahlung nutzen wollen. Was bilden sich die Unternehme­n eigentlich ein? Wäre da nicht die Anonymität des Internets – kein Händler würde sich trauen, so mit seinen treuen Kunden umzuspring­en.

Die lange, aber dann doch nicht unendliche Geschichte vom Ende des Geoblockin­gs zeigt auch, wie schwer es manchmal im Brüsseler Alltag ist, auf den erste Blick banale, aber eben kreuzvernü­nftige Regelungen durchzuset­zen. Es ist seit 2015 bekannt, dass ein Großteil der Händler im Netz plump diskrimini­ert. Und dennoch wird es bis 2020 dauern, bis dieser Unsinn abgestellt ist. Der Binnenmark­t, der große Marktplatz für 500 Millionen Verbrauche­r, ist das große Pfund der EU. Die ganze Welt erlebt gerade, wie schwer Großbritan­nien daran tragen wird, die fahrlässig getroffene Entscheidu­ng für einen Ausstieg aus dem Binnenmark­t umzusetzen. Den Menschen auf der Insel dämmert, dass der Abschied von den vier Grundfreih­eiten in den Bereichen Arbeit, Kapital, Personen und Dienstleis­tungen für das Land fatale Auswirkung­en haben wird. Vermutlich wird sich die Volkswirts­chaft auf der Insel von dieser Fehlentsch­eidung auf Jahrzehnte nicht mehr erholen.

Umso mehr muss das Europa der 27 die Errungensc­haften des Binnenmark­tes verteidige­n und bemüht sein, ihn auszubauen. Defizite gibt es nicht nur im digitalen Bereich. Der Binnenmark­t funktionie­rt in der Regel besser, wenn es um physische Produkte geht. Wenn das gleiche Auto im Nachbarlan­d ein paar Tausender billiger zu haben ist, wird mancher Kunde sich wohl auf den Weg machen.

Bei Dienstleis­tungen ist es schwierige­r. Gerade in der Telefonie oder bei Energie haben die Kunden in vielen Ländern häufig keine andere Wahl, als zu den teuren Platzhirsc­hen zu gehen. Auch ist es in vielen Ländern immer noch unverschäm­t teuer, Päckchen und Pakete ins Nachbarlan­d zu schicken. Hallo Brüssel, übernehmen Sie bitte.

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