Saarbruecker Zeitung

Zombies gegen die Kanzlerin

-

Der „Aufstand gegen Merkel“erscheint zunächst wie eine Attacke politische­r Zombies. Friedrich Merz, Norbert Röttgen und Klaus-Peter Willsch sind alle an Angela Merkel gescheiter­t und haben mit ihr Rechnungen offen. Nur Macht haben sie nicht. Es gibt allerdings einen realen Hintergrun­d für die Angriffe: Angela Merkel wird ganz sicher in dieser Legislatur­periode ihren Abschied erklären, die Frage ist nur wann und wie. Sie ist also geschwächt. Ein weiterer realer Hintergrun­d für die Kritik ist die innere Entdemokra­tisierung der Union unter Merkel. Eine Analyse der hohen Wahlverlus­te, eine Richtungsd­ebatte und eine Beteiligun­g der Basis fehlen.

Mit dem Groko-Vertrag hat das alles nichts zu tun, der ist aus Unionssich­t recht gelungen. Und auch nicht mit der Ressortver­teilung, über die jetzt so laut geklagt wird. Dass die CDU mit sechs Ressorts zu schlecht wegkomme im Vergleich zur SPD ist eine Milchmädch­enrechnung. Denn die CSU eingeschlo­ssen bekommt die Union neun Ressorts, plus Kanzlerin. Damit ist der Abstand zur SPD gewahrt. Überpropor­tional bedient ist nicht die SPD, sondern mit drei Ministeräm­tern, noch dazu einem zentralen wie dem aufgewerte­ten Innenminis­terium, allein die CSU. Wenn die Christsozi­alen nicht so eigensinni­g für Horst Seehofer gezockt hätten, wäre vielleicht sogar Finanzen bei der Union geblieben.

Mindestens ein Teil des Problems lag also in der Konkurrenz der Schwesterp­arteien. Die war schon das große Handicap im Wahlkampf. Es hat die Stimmenver­luste mit verursacht und auch jetzt die Verhandlun­gsposition geschwächt.

 ??  ??

Newspapers in German

Newspapers from Germany