Macron rüstet sich für den europäischen Etappensieg
PARIS Die Wahl eines neuen Europäischen Parlaments Ende Mai 2019 wird auch ein wichtiger Stimmungstest für Emmanuel Macron. Auch deshalb will der französische Präsident mit einer möglichst breiten Mehrheit in die Straßburger Vertretung einziehen. Macrons Partei La République en Marche (LREM) schwebt eine breite Allianz vor, die von Grünenpolitikern wie Daniel Cohn-Bendit bis zu Konservativen wie Alain Juppé reichen soll. Einen ersten Schritt in diese Richtung machte Macron gestern mit einem Gesetzentwurf, der den Modus für die Europawahl ändert. Die Aufteilung Frankreichs in acht Wahlkreise mit getrennten Listen soll zugunsten einer einzigen landesweiten Liste pro Partei aufgegeben werden.
Eine Reform, von der vor allem Macrons Partei profitiert, die knapp ein Jahr nach der Gründung noch nicht in den Regionen verankert ist. Der Text dürfte die Nationalversammlung ohne Probleme passieren. Danach muss Macron Kandidaten finden, die auch die nötigen Stimmen bringen.
Der in Frankreich beliebte Grünenpolitiker Cohn-Bendit war zunächst heißer Anwärter auf eine Spitzenkandidatur, doch er erklärte, nicht noch einmal antreten zu wollen. Er sei aber bereit, Macron bei seinem Anliegen einer großen pro-europäischen Liste zu unterstützen. Ähnlich wie Alain Juppé, der sich von den konservativen Republikanern abgewandt hat.
Für eine Koalition der Mitte fehlt Macron nur noch ein Partner aus dem sozialdemokratischen Lager. Der könnte sich in Gestalt von EU-Kommissar Pierre Moscovici anbieten, der eine Kandidatur bei den Europawahlen nicht ausschließt. Am 17. April will Macron dem Europaparlament seine Pläne präsentieren.