SPD-Basisvotum im Zeichen düsterer Umfragen
Die Abstimmung über den Koalitionsvertrag beginnt Anfang nächster Woche. Derweil sehen Demoskopen die Partei nur noch bei 16 Prozent.
BERLIN Die gut 460 000 SPD-Mitglieder dürften am Samstag eine Sonderausgabe des Parteiorgans „Vorwärts“im Briefkasten haben. Darin abgedruckt ist der ausgehandelte Koalitionsvertrag mit der Union, aber auch ein Streitgespräch zwischen Partei-Generalsekretär Lars Klingbeil und Juso-Chef Kevin Kühnert über Sinn oder Unsinn einer neuen schwarz-roten Regierung.
Wer unter den Genossen noch mehr Entscheidungshilfe braucht, kann auch auf einer der insgesamt sieben Regionalkonferenzen diskutieren – die mutmaßlich künftige Parteichefin Andrea Nahles und der Interims-Vorsitzende Olaf Scholz stellen sich dort der Basis. Die ersten Veranstaltungen gehen an diesem Wochenende in Hamburg, Hannover, Kamen und Mainz über die Bühne. Zeitgleich werden die Abstimmungsunterlagen an alle Genossen verschickt. Bis Dienstag soll jeder von ihnen im Besitz der Unterlagen sein. Offiziell bekannt gegeben wird das Ergebnis am 4. März. Neben dem Abstimmungszettel mit der Frage, ob die SPD den Koalitionsvertrag mit der Union „abschließen“soll, findet sich in dem Brief auch ein „Anschreiben“des Parteivorstandes und der Verhandlungsgruppe mit dem Tenor, doch bitte für die Vereinbarung zu votieren.
Ginge es nach den SPD-Anhängern im Land, dann bekäme dieser Wunsch eine satte Zwei-DrittelMehrheit. So hat es das Meinungsforschungsinstitut Kantar Emnid in einer Umfrage herausgefunden. Eine spezielle Erhebung nur unter den SPD-Mitgliedern gibt es aktuell allerdings nicht. Der Chef des Forsa-Instituts, Manfred Güllner, geht jedoch davon aus, dass es auch dort keine böse Überraschung geben dürfte. „Man kann annehmen, dass sich die Basis unter dem Eindruck des Desasters ihrer Partei mehrheitlich für die große Koalition entscheidet“, sagt Güllner.
Dieses Desaster – gemeint ist das Führungschaos bei den Genossen – schlägt sich auch in einem beispiellosen Liebesentzug der Wähler nieder. Laut neuestem ARD-Deutschlandtrend käme die SPD nur noch auf 16 Prozent der Stimmen, wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre. Für Güllner hat dieser Niedergang allerdings einen langen Vorlauf: „Die SPD hat nie aufgearbeitet, warum sie seit 1998 rund
„Die SPD hat nie aufgearbeitet, warum sie seit 1998 rund elf Millionen Wähler verloren hat.“
Manfred Güllner Chef des Forsa-Instituts
elf Millionen Wähler verloren hat.“1998, das war das Jahr der rot-grünen Regierungsübernahme unter Kanzler Gerhard Schröder. Damals fuhren die Sozialdemokraten satte 40,9 Prozent ein. Seitdem ging es für die Genossen nahezu kontinuierlich abwärts – bis zu den 20,5 Prozent bei der Bundestagswahl 2017. Und wie die neueste Umfrage zeigt, scheint auch die 20-Prozent-Marke keine Haltelinie mehr zu sein. Besonders beunruhigend ist für die SPD, dass sie jetzt nur noch einen Prozentpunkt vor der AfD liegt.