Export-Bürgschaften für die Türkei deutlich gestiegen

BERLIN (dpa) Trotz der Krise in den deutsch-türkischen Beziehungen hat die Bundesregierung 2017 deutlich mehr Exporte in die Türkei finanziell abgesichert als im Vorjahr. Der Umfang der sogenannten Hermes-Bürgschaften wuchs um knapp ein Drittel auf 1,458 Milliarden Euro. Das geht aus einer Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine Anfrage des Linken-Abgeordneten Alexander Neu hervor.

Im Zuge einer härteren Gangart gegenüber der Türkei hatte die Bundesregierung im September die Bürgschaften bei 1,5 Milliarden Euro gedeckelt. Diese Obergrenze wurde fast erreicht. Sie war ohnehin schon so hoch angesetzt worden, dass sie deutlich über der Bürgschaftssumme von 1,102 Milliarden Euro aus dem Vorjahr lag. „Die Deckelung der Hermes-Bürgschaften war in Wirklichkeit keine Sanktion“, sagte Neu zu den Zahlen. „Die Bundesregierung denkt gar nicht daran, die Wirtschaftsbeziehungen zur Türkei zu beeinträchtigen.“

Hermes-Bürgschaften sollen deutsche Exportunternehmen vor Verlusten durch ausbleibende Zahlungen ihrer ausländischen Geschäftspartner schützen. Die Türkei zählt zu den Ländern, für die diese Absicherungen am stärksten in Anspruch genommen werden.

Die Bundesregierung hatte ihre Türkei-Politik vor allem wegen der Inhaftierung deutscher Staatsbürger aus politischen Gründen deutlich verschärft. Die Deckelung der Hermes-Bürgschaften war eine von mehreren Maßnahmen neben der Verschärfung der Reisehinweise oder der Blockade neuer Verhandlungen über eine EU-Zollunion.