SPD könnte diese Woche ihre Minister benennen
Drei Frauen und drei Männer sollen es werden: Noch diese Woche dürfte feststehen, wer für die SPD welchen Posten übernimmt.
Die SPD ringt um die Ministerposten für die große Koalition. Noch im Laufe der Woche könnte eine Entscheidung fallen. Der Saarländer Heiko Maas wird auch als Außenminister gehandelt.
BERLIN Die CDU hat es schon getan, und dieser Tage auch die CSU – nur bei der SPD wird noch eifrig gerätselt, welche Minister sie für die neue große Koalition benennt. Der Druck ist inzwischen so stark geworden, dass die Namen spätestens morgen oder am Freitag endgültig feststehen dürften. Ursprünglich sollte das erst Anfang kommender Woche geschehen.
Derzeit gibt es noch fünf geschäftsführende SPD-Minister. In Zukunft werden die Sozialdemokraten sechs Kabinettsposten besetzen, darunter das wichtige Finanzressort. So steht es im neuen Koalitionsvertrag. Und wie immer bei solchen Entscheidungen spielen allerlei Proporz-Regeln eine große Rolle. So sollen dem politischen Sextett auf jeden Fall drei Frauen angehören. Auch landsmannschaftliche Aspekte gilt es zu beachten. Und dann soll es auch jüngere Gesichter geben.
Die wohl einfachste Übung ist noch die Neubesetzung an der Spitze des Finanzministeriums. Hier gilt der kommissarische Parteivorsitzende Olaf Scholz als gesetzt. Der 59-jährige Hanseat hat einen sehr guten Draht zu Fraktionschefin Andrea Nahles, die ihm im Spitzenamt der Partei nachfolgen soll. Bleiben das Auswärtige Amt sowie Arbeit, Justiz, Familie und Umwelt. Hier ist die Lage zum Teil deutlich unübersichtlicher.
Für das Außenamt wird der bisherige Justizminister Heiko Maas gehandelt. Da der Außenminister traditionell große Sympathie in der Bevölkerung genießt und damit wohl auch ein Anwärter für die nächste SPD-Kanzlerkandidatur in Konkurrenz zu Nahles wäre, könnte die künftige Vorsitzende aber auch versucht sein, einen weniger ambitionierten Genossen vorzuschlagen. Der böte sich mit dem amtierenden Bundestagsvize Thomas Oppermann an. Als Erneuerung ließe sich der Niedersachse allerdings nicht verkaufen. Oppermann ist 63 und gehört gefühlt schon zum Grundinventar der SPD. Der jetzige Außenamtschef Sigmar Gabriel dürfte indes kaum mehr zum Zuge kommen, nachdem Nahles ausdrücklich Teamfähigkeit als Anforderungskriterium für die künftigen Kabinettsmitglieder genannt hat. Gabriel ist dafür nicht bekannt. Das zeigte sich zuletzt bei seinem verbalen Angriff gegen Ex-Parteichef Martin Schulz.
Für das Ressort Arbeit und Soziales ist derweil Hubertus Heil im Gespräch. Als Fachmann für Wirtschaft und Arbeitsmarkt wäre der Niedersachse dafür eine gute Wahl. Für das Umweltressort wird der Parteilinke Matthias Miersch gehandelt. Auch er kennt sich mit dieser Materie aus. Das Problem: Miersch ist ebenfalls Niedersachse. Und zwei oder gar drei SPD-Minister allein aus diesem Bundesland sind kaum realistisch.
Und die Frauen? Auch hier kursieren mehr Namen, als Posten zu vergeben sind. Die amtierende Familienministerin Katarina Barley dürfte auch dem künftigen Kabinett angehören – in welcher Verwendung auch immer. Die Rheinland-Pfälzerin sieht sich als Allzweckwaffe. Ob Umweltministerin Barbara Hendricks (65) dagegen noch eine Rolle im künftigen Kabinett spielt, ist fraglich. Die Nordrhein-Westfälin könnte einer jüngeren Genossin aus ihrem Bundesland Platz machen. Im Gespräch dafür ist Christina Kampmann. Die 37-jährige SPD-Politikerin war schon Familienministerin in Düsseldorf.
Für das Bundesfamlienministerium kommt aber auch Franziska Giffey in Frage. Die 39-Jährige ist Bürgermeisterin des Berliner Problembezirks Neukölln und hat den Vorzug, Ostdeutsche sein. Und dann ist da auch noch Fraktionsvize Eva Högl (49), ebenfalls Berlinerin. Auch ihr wird ein guter Draht zu Nahles nachgesagt. Wegen ihrer fachlichen Kenntnisse käme sie ebenfalls als Arbeitsministerin in Frage – oder als Justizministerin.
Die Qual der Wahl ist also vorgezeichnet. „Da wird noch vieles hin und her geschoben“, hieß es gestern in SPD-Kreisen.
Bei der Union sind Posten dagegen bereits vergeben: Bei der CSU wird Andreas Scheuer Verkehrsminister, Entwicklungsminister bleibt Gerd Müller. Parteichef Horst Seehofer übernimmt das um die Bereiche Heimat und Bau erweiterte Innenministerium. Für die CDU werden neben Kanzlerin Merkel noch Helge Braun (Kanzleramt), Ursula von der Leyen (Verteidigung), Peter Altmaier (Wirtschaft und Energie), Jens Spahn (Gesundheit), Anja Karliczek (Bildung und Forschung) sowie Julia Klöckner (CDU) am Kabinettstisch sitzen.
Wie immer bei solchen Entscheidungen spielen allerlei Proporz-Regeln
eine große Rolle.