Der Front National versucht die Wiedergeburt
Mit einem neuen Namen wollen die Rechtspopulisten aus dem Stimmungstief kommen. Die Franzosen misstrauen der Partei von Marine Le Pen aber weiterhin.
Über die Stimmungslage von Marine Le Pen ist in den vergangenen Monaten viel spekuliert worden. Ist die Chefin des Front National ihres Amtes überdrüssig? Will sie sich aus der Politik zurückziehen? Die 49-Jährige hatte die Gerüchteküche noch angeheizt, als sie im Radiosender France Inter sagte: „Ich könnte alles aufgeben, etwas anderes machen. Zum Beispiel Katzen züchten.“Vorerst wird es allerdings nichts werden mit den Katzen, denn der FN-Parteitag wird sie am Wochenende ohne Gegenkandidaten erneut zur Parteichefin wählen. „Es gibt niemand anderen, der die Partei verkörpern kann“, sagt der Rechtsextremismus-Experte JeanYves Camus im Gespräch mit der SZ. „Sie ist gezwungen zu bleiben.“
Und so wird die Juristin das tun, was sie schon am Abend ihrer Niederlage bei den Präsidentschaftswahlen angekündigt hatte: den FN neu aufstellen. Dazu gehört ein neuer Name für die Partei ihres Vaters Jean-Marie Le Pen. „Die Nationalen“könnten sich die „Frontisten“nun nennen und damit Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus des Gründers übertünchen. Gleichzeitig will die Chefin damit ihre Partei für mögliche Koalitionen öffnen. „Front bedeutet eine Opposition gegen jemanden. Wir müssen das jetzt überwinden. Wir müssen unseren Willen zeigen, zu regieren“, fordert Le Pen in der Zeitung „Le Figaro“. Aber mögliche Verbündete, die es für eine Regierungsübernahme braucht, sind nicht in Sicht. Anders als in Österreich, wo die rechtspopulistische FPÖ mit der konservativen ÖVP regiert, sind die französischen Konservativen gegen eine Allianz.
Stattdessen versucht Parteichef Laurent Wauquiez, mit einem strammen Rechtsaußen-Kurs dem FN Stimmen abzujagen. Gleichzeitig darf der grauhaarige 42-Jährige allerdings die Wähler der Mitte nicht vergraulen, ohne die er bei den Europawahlen im nächsten Jahr kaum Erfolg haben kann. Ein schwieriger Spagat, der Le Pen erspart bleibt. Die Rechtspopulistin kann ungeniert den nationalistischen und anti-europäischen Wahlkampf machen, der sie schon bei den Europawahlen 2014 zur stärksten Partei Frankreichs werden ließ.
Der Wahlsieg war der Höhepunkt ihrer politischen Karriere, die mit der Übernahme des Parteivorsitzes 2011 von ihrem Vater begann. Schnell versuchte die neue Chefin, den Front National aus der rechtsextremen Schmuddelecke zu holen und ihm ein gemäßigteres Image zu geben. Die Strategie der „Entteufelung“zahlte sich aus: 2012 schaffte die jüngste Tochter von Jean-Marie Le Pen bei den Präsidentschaftswahlen mit 18 Prozent ein besseres Ergebnis als der Patriarch, mit dem sie inzwischen zerstritten ist. Im vergangenen Jahr kam die FN-Kandidatin dann auf knapp 22 Prozent und zog damit in die Stichwahl ein.
Ihr Höhenflug endete allerdings jäh am Abend des 4. Mai, als Le Pen im Fernsehduell mit Emmanuel Macron ein jämmerliches Bild abgab. „Die Debatte hat sie nicht nur einige Prozentpunkte, sondern auch Glaubwürdigkeit gekostet“, bemerkt der Politologe Camus. Seither stecken die Partei und ihre Chefin, die in der Opposition weitgehend unsichtbar ist, im Stimmungstief. Eine Umfrage des Instituts TNS Kantar ergab diese Woche, dass nur 16 Prozent der Franzosen in Marine Le Pen eine gute Präsidentin sehen. 28 Prozent halten den Front National für regierungsfähig – ein Minus von zehn Punkten gegenüber dem Frühjahr 2017. Dazu kommen finanzielle Schwierigkeiten, die sich aus den Ermittlungsverfahren gegen mehrere EU-Parlamentarier, darunter auch Le Pen, wegen Scheinbeschäftigung ergeben. Das Europaparlament könnte sieben Millionen Euro zurückfordern.
Der Parteitag am Wochenende in Lille dürfte deshalb zur Gruppentherapie für das verunsicherte Parteivolk werden. „Ich rechne nicht mit einer tiefgreifenden Umwälzung“, sagt Camus. „Dazu braucht es eine politische Vision und nicht nur eine Namensänderung.“Seine Ausrichtung hatte der FN schon nach den Präsidentschaftswahlen korrigiert, als Le Pen ihre Forderung nach einem Austritt aus dem Euro erst einmal verschob. Die Parteichefin will ihren dem Euro verhafteten Landsleuten mit dem „Frexit“keine Angst mehr machen, auch wenn die Souveränität Frankreichs ihr langfristiges Ziel bleibt. Überzeugen kann sie die Franzosen mit ihrem Schlingerkurs nicht: 66 Prozent sagen, dass sie nie für den FN gestimmt haben und es auch nicht tun wollen – auch nicht unter einem neuen Namen.