Scharfe Töne zwischen London und Moskau
London bezichtigt Moskau des Attentats auf Ex-Spion Skripal. Der Kreml streitet eine Beteiligung ab. Es folgen scharfe Töne wie im Kalten Krieg.
Der Streit zwischen Moskau und London spitzt sich zu: Großbritannien droht Russland nach dem Giftanschlag auf einen Ex-Spion mit Strafmaßnahmen. Die will sich der Kreml nicht bieten lassen.
„Jegliche Drohungen, Russland mit Strafmaßnahmen zu belegen, werden nicht unbeantwortet bleiben.“
Sergej Lawrow
russischer Außneminister
(dpa/SZ) Was derzeit in Großbritannien und Russland passiert, erinnert an einen überdrehten Agenten-Thriller im Kino. Der russische Ex-Doppelagent Sergej Skripal und seine Tochter sitzen bewusstlos auf einer Parkbank in England – jemand wollte sie mit einem Nervengift töten. Die extrem gefährliche Substanz soll in der früheren Sowjetunion produziert worden sein. London macht Moskau verantwortlich und setzt ein Ultimatum. Droht ein neuer Kalter Krieg?
Zu keinem anderen EU-Land sind Russlands Beziehungen so schlecht wie zu Großbritannien. Spionagefälle hier wie dort und die Ermordung des Kreml-Kritikers Alexander Litwinenko 2006 mit radioaktivem Polonium in London verhindern eine Annäherung. Es folgte die gegenseitige Ausweisung von Diplomaten. Seitdem sind die diplomatischen Beziehungen auf einem Tiefpunkt.
Gestern um Mitternacht sollte es ablaufen, das derzeitige Ultimatum von London an Moskau. Doch so spät musste es nicht werden, bis Russland die Forderung der britischen Premierministerin Theresa May zurückwies, sich nach dem Giftmord-Anschlag auf den ehemaligen russischen Doppelspion gegenüber der Organisation für das Verbot chemischer Waffen zu erklären. Moskau lehnte nicht nur das Ultimatum ab, sondern holte auch zum Gegenschlag aus: „Jegliche Drohungen, Russland mit Strafmaßnahmen zu belegen, werden nicht unbeantwortet bleiben“, erklärte Russlands Außenminister Sergej Lawrow drohend.
Der Streit zwischen den beiden Ländern eskaliert, nachdem May Russland vorgeworfen hat, „sehr wahrscheinlich“hinter dem Attentat auf Skripal und seine Tochter Yulia vom 4. März zu stecken. Immerhin, bei dem eingesetzten, extrem gefährlichen Mittel handelt es sich laut Behörden um eine Substanz, die der Nervengiftgruppe „Nowitschok“zugerechnet wird, „von militärischer Qualität“ist und in der ehemaligen Sowjetunion hergestellt wurde. Großbritannien, innerhalb der EU einer der schärfsten Kritiker des russischen Vorgehens gegen die Ukraine, wollte mit betonter Entschlossenheit Antworten einfordern. Moskau zwingen, zur Aufklärung des Attentats auf den 66-Jährigen und seine 33-jährige Tochter beizutragen. Sie ringen im Krankenhaus um ihr Leben.
Für die britische Regierung gibt es nur zwei Erklärungen, die in Frage kommen: Entweder habe Moskau den Anschlag direkt ausgeführt, oder die russische Regierung habe die Kontrolle über das Nervengift verloren, und es sei in andere Hände gelangt.
Russland zeigte sich jedoch unbeeindruckt: Lawrow verlangte vielmehr Zugang zu den verdächtigen Proben und eine gemeinsame Untersuchung. „Ansonsten sind alle Aussagen Londons sinnlos.“Moskau warf den Briten zudem vor, sich nicht an die Vorgaben der Chemiewaffenkonvention zu halten. Schon am Montagabend hatte Lawrow Mays Auftritt vor dem Parlament als „Zirkusshow“abgetan. Derweil betonte der britische Außenminister Boris Johnson gestern, man bleibe bei dem gestellten Ultimatum. Sollte nichts aus Moskau kommen, werde man heute „die Antwort Großbritanniens verkünden“.
Zu konkreten Sanktionen äußerte er sich zwar nicht. Doch seit Tagen überschlagen sich die Medien im Königreich mit Maßnahmen, die May als Druckmittel einsetzen könnte. Sie reichen von der Ausweisung diplomatischer Vertreter über das Einfrieren von Vermögen russischer Oligarchen in Großbritannien bis hin zum Boykott der Fußball-WM im Sommer – die Spieler würden zwar nach Russland reisen, hochrangige Funktionäre aber könnten dem Turnier fernbleiben. Als denkbar gilt auch, Russland des staatlichen Terrorismus zu bezichtigen, was weitere Sanktionen nach sich ziehen könnte. Selbst eine Cyberattacke auf den Kreml sei möglich, hieß es.
Großbritannien steht derzeit besonders unter Druck. Die Lage im Land ist wegen des bevorstehenden Brexits angespannt, das Kabinett ist zerstritten, Mays Posten wackelt. Sie muss Stärke zeigen – dabei könnte das entschlossene Vorgehen gegen Russland helfen.
Und Moskau? Das Vorgehen, alle Vorwürfe zurückzuweisen, hat bereits Routine. Ähnlich war es bei den US-Anschuldigungen, die Präsidentenwahl 2016 beeinflusst zu haben. Russische Funktionäre behaupten nun gar, London habe den Anschlag auf den Ex-Agent selbst geplant und ausgeführt. Das Ziel: Moskau vor der Präsidentenwahl am Sonntag und der WM in ein schlechtes Licht zu rücken. Doch auch jenseits von Verschwörungstheorien erinnert die Stimmung an düstere Zeiten wie im Kalten Krieg – zumindest ein wenig.