Eine Kanzlerin in der Ehrenrunde
Angela Merkel regiert Deutschland bereits seit 4495 Tagen. Heute steht sie vor ihrer vierten Amtszeit. Es wird wohl ihre letzte – und härteste.
Ein Häuflein „Bärgida“-Demonstranten zog am Tag der Unterzeichnung des neuen Koalitionsvertrages durch die Berliner Friedrichstraße. Wie jeden Montagabend. Die Teilnehmer riefen: „Merkel muss weg!“Man könnte es abtun wie den „Wachturm“-Verkäufer vor dem Kaufhaus. Doch zu Beginn der vierten Amtszeit der ewigen Kanzlerin klingen diese Rufe nicht mehr sektiererisch. Es gibt sie bis in die eigene Partei der CDU-Chefin hinein.
Die Stimmung ähnelt der um Helmut Kohl in den späten 90er Jahren. Damals konnte man selbst im katholischen Landkreis Vechta, der Gegend mit dem höchsten CDU-Stimmenanteil bundesweit, hören, dass es genug sei mit dem „Dicken“, eine Verjüngung notwendig sei. Kohl amtierte 16 Jahre. Heute reden führende CDU-Politiker aus der Region wieder so. Bereitwillig erörtern sie, wer Angela Merkel folgen soll. „Kramp-Karrenbauer ist wirklich klasse“, sagt einer. „Aber von der Leyen sehe ich auch noch im Rennen.“Merkel ist nicht mehr sakrosankt.
Volker Rühe, der in der Endphase Kohls Verteidigungsminister und damals einer der wichtigsten innerparteilichen Kritiker des „Alten“war, verschafft sich heute wieder Gehör. Und zwar praktisch in gleicher Angelegenheit. Merkel müsse endlich wichtige Positionen mit möglichen Nachfolgern besetzen. Die FDP erklärt sogar, dass sie nicht als Koalitionspartner der Union zur Verfügung steht, solange Merkel dort noch die Geschäfte führt. Damit wird Merkels Beharren auf den Kanzlerstuhl für die CDU machtrelevant. Der Unterschied zu Kohl ist freilich, dass die 63-jährige Uckermärkerin das alles weiß. Sie vertagt den Abgang nur. Auf 2021 nach dann ebenfalls 16 Amtsjahren. Sie will ja Nachfolger aufbauen. Kramp-Karrenbauer hat sie zur Generalsekretärin gemacht, Jens Spahn zum Minister. Nur will sie noch einmal vier Jahre regieren. Nach ihrem Verständnis hat sie das vor der Wahl versprochen und muss es jetzt auch halten. Kohl wollte hingegen 1998 noch einmal mit dem Kopf durch die Wand, noch eine Wahl gewinnen. Es war die eine zu viel.
Merkel ist nun eine Kanzlerin, die noch eine Ehrenrunde dreht, wie man es im Büro nennt, wenn einer kurz vor der Rente steht, nicht mehr müsste, aber trotzdem noch arbeitet. Der mangelnde Elan ist ihrer vierten Amtszeit ins Gesicht geschrieben. Es begann schon mit der zögerlichen Art, in der sie im vorletzten Winter ihre Kandidatur erklärte. Setzte sich dann fort mit einem wenig engagierten Wahlkampf, in dem sie praktisch wehrlos zusah, wie die AfD zulegte und ihre Partei massiv verlor. Und endet mit einem Koalitionsvertrag, dessen Inspiration eher von der SPD und der CSU kommt als von ihr.
Es gibt bei all dem ein großes Aber: „Man sollte Merkel nicht unterschätzen.“Das hat der ausgeschiedene Merkel-Kritiker Wolfgang Bosbach (CDU) gesagt, das hat eine Legion von starken Männern lernen müssen, die Merkel mal links, mal rechts hat liegen lassen. Ihre Dickfelligkeit ist anders als die Kohls, sie ist nicht aus Eitelkeit, sondern aus Pragmatismus gemacht. Nach diesem halben Jahr der Koalitionsverhandlungen, das für sie wie eine Zwangspause war, wird sie schnell weiter machen, mit
„Man sollte Angela Merkel nicht unterschätzen.“Wolfgang Bosbach CDU-Politiker und Merkel-Kritiker
dem, was sie am besten kann: Wird die Regierung mit ihren jungen Gesichtern und auseinanderstrebenden Parteien moderieren; wird Klausuren veranstalten. Und sie wird sich europapolitisch zurückmelden. Kurz nach ihrer heutigen Wiederwahl will sie nach Paris reisen. Brexit, Polen, Italien, Handelskrieg, es sind nicht weniger Probleme geworden.
Die Frage ist, ob dieses „Weiter so“jetzt noch angemessen ist. Die Welt, auch Deutschland, hat sich verändert. Zum Beispiel reicht so ein Regierungspragmatismus nicht mehr, um die Ängste der Bürger, ob sie berechtigt sind oder nicht, anzusprechen. Man wird sehen, ob die Kanzlerin es schafft, ihren Regierungsstil doch noch einmal zu verändern. Ob sie neuen Elan findet. Wenn nicht: Die aggressive AfD, die angeschlagene SPD, die verunsicherte CSU und die am Weiterregieren nach Merkel interessierte CDU werden sie schon treiben. Die vierte Amtszeit wird in vielem unerfreulich werden für Angela Merkel, geboren in Hamburg, aufgewachsen in Templin, Kohls so groß gewordenes „Mädchen“. So wie es eben ist, wenn man den richtigen Zeitpunkt zum Aufhören verpasst.