Dudweiler Ärger über verschobene Sanierung
Knapp 1,5 Millionen Euro investiert die Stadt im Bezirk Dudweiler. Aber den Willen der Politiker, welche Arbeiten zuerst erledigt werden sollen, ignoriere die Verwaltung, kritisiert der Bezirksrat.
hatte sich über die Vorgehensweise der Landeshauptstadt Saarbrücken geärgert. „Sie legen uns seit Jahren Prioritätenlisten vor, die wir abnicken, und es ist ihnen völlig egal, was wir hier beschließen.“
Zustimmung kam von Fraktionschef Jörg Sämann. Man „erlebt allzu oft, dass wir nicht ernst genommen werden“. Parteikollege Martin Kerz erklärte, dass er hier einen Eingriff in die Souveränität des Bezirksrates sehe.
Was war passiert? Die Kommunalpolitiker bekamen eine Projektliste vorgesetzt, die Rathausmitarbeiter für Dudweiler zusammengestellt hatten. Demnach sind Investitionen von fast 1,5 Millionen Euro vorgesehen. Darin sind beispielsweise Arbeiten an Radwegen und Treppen aufgeführt. Die Reihenfolge, was zuerst an die Reihe kommen soll, stellen die Bezirksverordneten auf. Was die Politiker wütend machte: Seit 2015 wollen die Politiker die Straße Im Flürchen sanieren lassen. Aber passiert sei nichts. Stattdessen sei dort ein relativ unbedeutendes Sackgassen-Ende instandgesetzt worden. Das sei kein Einzelfall. Martin Kerz: „Wir haben ja nicht viel ernsthaft zu entscheiden.“Dann sollte sich die Stadt wenigstens an der eingereichten Prioritätenliste orientieren. Dazu zitierte er aus dem Gesetz, welches dem Bezirksrat zugestehe, die Reihenfolge der Projekte festzulegen.
Zwar zeigten die Politiker im Bezirksrat durchaus Verständnis dafür, wenn Arbeiten aus Kostengründen oder wetterbedingt verschoben werden müssten. Umgekehrt zeigte Thomas Quirin als Vertreter der Verwaltung Verständnis für den Ärger. Aber: „Ich bin gerade etwas überfahren.“Er ist neu im Saarbrücker Rathaus, arbeitete bis vor kurzem in Homburg. Abermals legte der Rat eine Prioritätenliste
Mark Fey, vor. Nun fordern die Mitglieder allerdings, informiert zu werden, wenn davon abgewichen wird. Die Stadtverwaltung prüfe, was finanziell machbar ist. Dies soll zudem mit anderen Projektbeteiligten abgesprochen werden.
Während einer der nächsten Bezirksratssitzungen soll die Verwaltung informieren, ob die Reihenfolge eingehalten wird. Dem stimmte der Bezirksrat mehrheitlich zu. Zu den Straßen, die dieses Jahr noch saniert werden sollen, gehören die Beethoven- sowie die Fingerhutstraße. Die Straße Im Flürchen wurde in der Liste weiter nach oben gesetzt.
„Ich lade die Kolleginnen und Kollegen ein, ein Zeichen gegen diesen Unfug zu setzen.“
Mitglied der SPD-Fraktion im Bezirksrat