Minister Maas umschifft in Warschau politische Klippen
Der Antrittsbesuch bei Polens nationalistischer Regierung war für den neuen deutschen Chef-Diplomaten durchaus heikel. Aber der Saarländer traf den richtigen Ton.
(SZ/dpa) Erst Frankreich, dann Polen. Heiko Maas (SPD) ist schon mittendrin im Reisestress eines Außenministers. Bei seinen Antrittsbesuchen in den Hauptstädten der wichtigsten Nachbarländer machte der 51-jährige Saarländer eine souveräne Figur.
Dabei war die Visite am Freitag in Warschau nicht unheikel. Die Regierung der rechtskonservativen PiS-Partei zückt immer wieder die Karte nationalistischer und antideutscher Ressentiments. Erst am Mittwoch kritisierte Präsident Andrzej Duda die EU-Mitgliedschaft des Landes grundsätzlich: „Irgendwo in entfernten Hauptstädten wird über unsere Angelegenheiten entschieden.“Dazu kommen die konkreten Konflikte: Um die Justizreformen Polens, um Reparationsforderungen gegen Deutschland oder die russische Ostseepipeline Nordstream II.
Maas manövrierte sich bei seiner ersten Warschau-Visite diplomatisch durch diese Klippen. Dass er betonte, Deutschland wolle gemeinsam mit Polen und Frankreich Europa voranbringen, kam gut an bei einer Regierung, die notorisch misstrauisch ist, ob sie ernst genug genommen wird. „Europa ist ohne die Versöhnung und Freundschaft zwischen Deutschen und Polen nicht vorstellbar“, sagte Maas. „Wir haben deshalb eine gemeinsame Verantwortung dafür, Europa zusammenzuhalten.“Und: „Wir stehen zur engen Partnerschaft mit Polen.“Das gelte „trotz der unterschiedlichen Perspektiven, die wir in einigen Bereichen haben“. Maas’ Satz deutet auf eine Wiederbelebung von Treffen des so genannten „Weimarer Dreiecks“dieser drei Staaten hin. Das letzte hatte es 2016 gegeben, noch mit Vorvorgänger Frank-Walter Steinmeier. Eine wichtige Geste war auch die Kranzniederlegung am Grabmal des Unbekannten Soldaten.
Die Konfliktthemen wurden bei den Treffen mit Staatspräsident Duda, Regierungschef Mateusz Morawiecki und Außenminister Jacek Czaputowicz nicht ausgelassen. Zum Teil sprach Maas sie selbst an, wie etwa die Justizreform, die er als Justizminister deutlich kritisiert hatte. Die Tonlage war dabei von beiden Seiten aber sachlich. Maas wurde in Warschau auch deshalb freundlich aufgenommen, weil er bei seiner Antrittsrede deutlich härter gegenüber Russland aufgetreten war als zuletzt sein Vorgänger Sigmar Gabriel (SPD). „Die Ukraine-Krise bleibt ein Test unserer Geschlossenheit und Entschlossenheit“, hatte er gesagt, und die „völkerrechtswidrige Annexion der Krim“klar kritisiert. So etwas hört man gern in Polen.
Eine gute Figur hatten Beobachter dem Saarlouiser auch schon am Mittwoch attestiert, beim Antrittsbesuch in Paris. Auch dort beschwor Maas die Partnerschaft zum Nachbarland und den gemeinsame europäischen Zusammenhalt – wie dann auch in Polen.
Die echten harten Konflikte lauern für Maas ohnehin woanders. Schon in den ersten Tagen seiner Amtszeit bekam er darauf einen Vorgeschmack. Da ist zum Beispiel die neue Eiszeit zwischen dem Westen und Russland wegen des Giftanschlages in England. Nach der Wahl am Sonntag, die vermutlich wieder Wladimir Putin gewinnt, wird die Frage einer langfristigen Russland-Strategie immer dringlicher. Und auch das Verhältnis zu US-Präsident Donald Trump, der am Tag vor Maas‘ Ernennung seinen Außenminister Rex Tillerson entließ, wird ein Thema. Von den Brandherden Nahost, Türkei, Iran, Nordafrika, Ukraine nicht zu reden. Der neue Minister ist sich der Herausforderungen seines Amtes wohl bewusst. Keiner, sagte er, brauche ein Deutschland, das sich außenpolitisch überschätze. Aber noch gefährlicher sei, sich wegzuducken.