Deutschland und Polen gehen wieder aufeinander zu

WARSCHAU (dpa) Deutschland und Polen bemühen sich angesichts der internationalen Herausforderungen etwa durch Russland und China sowie vor dem Hintergrund des Brexits um eine Wiederannäherung. Sie glaube, „dass diese neue Bundesregierung mit neuem Elan an den deutsch-polnischen Beziehungen arbeiten kann“, sagte Merkel am Montagabend nach einem Treffen mit dem polnischen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki in Warschau. Morawiecki kündigte an, die Zusammenarbeit mit Deutschland auf bilateraler und europäischer Ebene ausbauen zu wollen und nannte Berlin einen „Freund“.

Merkel und Morawiecki vermieden gegenseitig weitgehend kritische Töne und unterstrichen vor allem gemeinsame Interessen etwa bei der Verteidigungspolitik nach dem Ausscheiden Großbritanniens aus der EU und in der Haltung gegenüber dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. Die Kanzlerin traf bei ihrem Antrittsbesuch nach ihrer vierten Wahl zur Regierungschefin auch mit Präsident Andrzej Duda zusammen.

Morawiecki kritisierte die derzeitige EU-Migrationspolitik. Polen verweigert die von der EU geforderte Umverteilung von Flüchtlingen nach einer Quote. „Wir finden, das ganze Asylsystem ist überholungsbedürtig“, sagte Morawiecki. Merkel sagte, nach dem Gespräch sei sie optimistischer, dass man in der Debatte über ein europäisches Asylsystem eine gemeinsame Lösung finden könne. Sie pochte darauf, dass die EU bis Juni ein gemeinsames europäisches Asylsystem ausarbeitet. Das Thema dürfte beim EU-Gipfel in Brüssel Ende der Woche eine große Rolle spielen. Polen wehrt sich vor allem gegen die Aufnahme von muslimischen Migranten. Auch die umstrittene polnische Justizreform wurde thematisiert.