Ein neues Selbstverständnis ohne braunen Ungeist
Haben die nichts Besseres zu tun? Da klemmt es bei der Bundeswehr an allen Ecken und Enden: Panzer, die nicht fahren, Flugzeuge, die nicht fliegen, selbst einfache Soldatenstiefel fehlen. Aber Ursula von der Leyen kümmert sich um Dienstvorschriften, preist den von ihr initiierten neuen Traditionserlass für die Truppe. Das sind zehn Seiten Papier, die vermutlich die wenigsten lesen werden. Ja, so kann man denken. Aber es ist kurzsichtig gedacht. Denn die Bundeswehr hat auch einen historisch-politischen Nachholbedarf. Und es ist gut, dass sich von der Leyen endlich darum gekümmert hat.
Als im vergangenen Frühjahr die Affäre um den Soldaten Franco A. für Schlagzeilen sorgte, sprach die Ministerin von „Gift“für den guten Ruf der Truppe. Franco A. war nicht nur terrorverdächtig, sondern auch ein Hitler-Verehrer und Rechtsextremist. Aber die Sache wurde in der Bundeswehr lange vertuscht. Ein klares Führungsversagen. Mag sein, dass von der Leyen übereifrig reagierte, als sie die gut 30 000 Einrichtungen der Bundeswehr allesamt nach Nazi-Devotionalien absuchen ließ und damit einen Generalverdacht heraufbeschwor, den viele Soldaten befremdlich fanden.
Im Kern war ihre Entscheidung jedoch richtig. Denn es ging ja nicht nur um ein paar Stahlhelme der Wehrmacht. Im Fadenkreuz stand und steht der braune, der militaristische Ungeist, der sich bis heute auch in den Namen mancher Kasernen der Bundeswehr widerspiegelt. Und wer meint, das seien alles „olle Kamellen“ohne Bezug zur Wirklichkeit, der sollte sich das verstörende Geschichtsbild der AfD in Erinnerung rufen, der stärksten Oppositionspartei im Bundestag: Ihr Chef, Alexander Gauland, zum Beispiel reklamiert „das Recht, stolz zu sein auf Leistungen deutscher Soldaten in zwei Weltkriegen“. Mit solchen Einstellungen lassen sich auch schlimmste Verbrechen salonfähig machen.
Umso wichtiger ist es, dass der neue Traditionserlass der Bundeswehr glasklare Grenzen zieht und die Wehrmacht als „nicht traditionswürdig einstuft“. Und es ist mehr als ein Symbol, wenn zeitgleich mit dessen Inkrafttreten eine Kaserne den Namen eines deutschen Eroberers im Ersten Weltkrieg ablegt und fortan den eines in Afghanistan getöteten Bundeswehrsoldaten trägt. Es ist ein Signal, dass sich die Bundeswehr zur eigenen Historie bekennt, den Blick auf ihre gut 60-jährige Geschichte lenkt. Es wird auch Zeit.
Ja, die Truppe leidet unter erheblichen Ausrüstungsmängeln. Aber der Geist der Bundeswehr muss ebenfalls stimmen. An welchen Werten sie sich orientiert, aber auch, an welchen nicht, das ist nun klar und deutlich formuliert und zweifellos ein Verdienst der Ministerin. Der neue Traditionserlass bildet allerdings nur den Rahmen für das neue Selbstverständnis der Truppe. Einfach per Befehl wird er nicht auszufüllen sein. Von der Leyen muss jetzt dafür sorgen, dass er gelebt wird. Die historisch erstmalige Benennung einer Kaserne nach einem im Auslandseinsatz umgekommenen Bundeswehrsoldaten ist dafür ein Anfang.