Große Koalition unter Erfolgsdruck

große Enttäuschungen haben ihren Ursprung meist in zu großen Erwartungen. Wer sich von der Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg viel erhofft hatte, dem wurde nur wenig geboten.

Die neue Bundesregierung verarbeitet immer noch ihren schwierigen und langen Findungsprozess. Viele Akteure – vor allem aus der SPD – müssen noch lernen, die Kampfrhetorik aus dem Wahlkampf und der Zeit danach abzulegen. Einige – gerade aus der Union – sind in der Pflicht, neuen Rollen und der damit verbundenen Verantwortung gerecht zu werden. Zweifellos müssen Debatten zu wichtigen Themen auch kontrovers geführt werden. Der Wettbewerb um die stärksten Argumente und die besten Lösungen gehört in eine Regierung. Niedere Beweggründe, ausschließlich parteitaktisches Kalkül und persönliche Profilierungssucht sind aber nicht hilfreich. Zwangsläufig bekommt eine Klausurtagung unter solchen Vorzeichen auch etwas vom Charakter einer Partner- oder Gruppentherapie.

Der Beginn einer großen Koalition ist nie eine Liebesheirat. Doch die Zweckehe von Union und SPD hat diesmal besonders viel von einer Zwangspartnerschaft. Entstand sie doch gegen den am Wahlabend erklärten Willen der SPD-Spitze, die sich nicht noch einmal auf Angela Merkel und die Union einlassen wollte. Dies alles erschwert den Start. Offenbar ging es Merkel in Meseberg nur darum, das gegenseitige Kennenlernen zu fördern und die Arbeitsfähigkeit im Kabinett herzustellen. Dies ist kein ambitioniertes Ziel, sondern eine schlichte Selbstverständlichkeit. Wenn aber der „Wille zur Einigung“vorhanden ist und es wirklich eine „gute Klausurtagung“war, wie Merkel und ihr Vize Olaf Scholz verkündeten, gibt es jetzt auch keine Entschuldigung mehr, warum ordentliche Arbeit und gute Ergebnisse weiter auf sich warten lassen. Der Erfolgsdruck steigt. Die große Koalition für die kleinen Leute ist jedenfalls noch nicht erkennbar. Den entsprechenden Versprechungen müssen rasch Taten folgen. Denn die Geduld der Bürgerinnen und Bürger hat Grenzen. In diesem Sinne ein schönes Wochenende