Zwischen Erneuerung und den Geistern der Vergangenheit
Diesen Sonntag dürfte Andrea Nahles zur ersten Parteichefin der SPD gewählt werden. Einfach wird sie es aber nicht haben auf diesem Posten.
(dpa) Andrea Nahles wollte Simone Lange am liebsten ignorieren, nun muss sie sich in einem Rededuell mit ihr messen. Bei der SPD läuft seit einiger Zeit nichts mehr, wie es sich die Regie im Willy-Brandt-Haus wünscht. So erklärte Flensburgs Oberbürgermeisterin Lange eine Kandidatur gegen Nahles. Und mit deren Absage an Hartz IV, dem Sticheln gegen Nahles, die den Kontakt zur Basis verloren habe, punktete sie. Und doch könnte die Gegenkandidatur Nahles helfen.
Denn wenn Nahles, wie erwartet, am Sonntag beim Sonderparteitag in Wiesbaden bei unter 80 Prozent Zustimmung landen wird, kann die SPD-Führung das als ehrliches Ergebnis verkaufen – und die Gegenkandidatur als Zeichen der innerparteilichen Demokratie. Ein überragendes Resultat hätte Nahles vermutlich ohnehin nicht bekommen – nicht bei dem Stand, den sie in der Partei hat, und nicht nach den Verwerfungen der vergangenen Monate. Mit Langes Kandidatur hat sie zumindest eine offizielle Entschuldigung, warum ihr Stimmen fehlen.
Nahles echte Bewährungsprobe wird erst noch kommen. Die Partei muss sich nach dem Debakel bei der Bundestagswahl komplett neu erfinden. Und es ist Nahles‘ Aufgabe, die versprochene Rundumerneuerung zu steuern, neue Ideen und Strukturen zu liefern und dafür zu sorgen, dass die SPD nicht nach ein paar Monaten in der Koalition wieder in den alten Trott verfällt. Lange stichelt ausgiebig, Nahles gehöre seit Jahren zum Partei-Establishment und habe viele Chancen der Erneuerung erfolglos vertan.
Immerhin bekommt Nahles inzwischen Unterstützung von Juso-Chef Kevin Kühnert, der vor der Entscheidung über eine weitere Groko noch ihr erbitterter Gegner war. Er will Nahles in Wiesbaden seine Stimme geben. Nicht aus Euphorie, betont Kühnert. Aber von Nahles seien nun mal eher Antworten auf die drängenden Erneuerungsfragen zu erwarten als von Lange.
Was die Frau aus der Eifel sagt, gefällt mitunter auch anderen in der Partei nicht. Es ist eine gewisse Ironie, dass nach dem gescheiterten 100-Prozent-Parteichef Martin Schulz nun zwei jener SPD-Politiker die Partei steuern sollen, die intern nicht zu den Lieblingen gehören. Kommissarisch derzeit Olaf Scholz – und ab Sonntag wohl eben Nahles. Er als Vizekanzler, sie als Parteichefin bilden das neue Führungsduo. Mit mauen Ergebnissen bei Wahlen kennen sich beide aus. Aber von Heilserwartungen und Höhenflügen hat die SPD ohnehin erst mal genug.
Nahles ist immer noch gut verdrahtet im linken Lager. Das kann helfen, wenn Konflikte in der Partei gelöst und nicht mehr mit Formelkompromissen zugekleistert werden sollen. Der große Spagat: Die Mitgliederschaft ist das eine, die Wählerschaft das andere. Scholz und Nahles wissen um die Skepsis vieler Bürger, die etwa nicht mehr Geld für Europa geben wollen. Anstatt dem gerade von den Jusos geforderten Linkskurs einzuschlagen, geht es bei ihnen eher Richtung Mitte. Dort werden Wahlen gewonnen.
Das Nahles-Netzwerk rekrutiert sich zum großen Teil aus Bekanntschaften seit gemeinsamen Zeiten bei den Jusos. Der große Vorteil für den Regierungsalltag in der ungeliebten Groko: Es ist ein Nahles/Scholz-Netzwerk, charakterisiert durch Verschwiegenheit statt Durchstechereien. Eine professionelle Maschine der Macht.
Aber: Ein gut funktionierendes Netzwerk ist das eine, die gärende Partei zu befrieden und für Wähler attraktiver zu machen, ist das andere. Dies ist die wahre Aufgabe. Die Verwerfungen der letzten Monate haben Geister heraufbeschworen, die die Lage für Nahles und Scholz fragil machen. Das zeigt sich schon an Lange, die die Sehnsucht nach etwas Neuem bedient. Da ist Schulz, der darauf pochen wird, dass seine Pläne für „Mehr Europa“nicht geschreddert werden. Und da ist vor allem der als Außenminister abservierte Sigmar Gabriel. Der schreibt munter Gastbeiträge und macht dem Nachfolger im Außenamt, Heiko Maas, mit der eigenen medialen Präsenz das Leben schwer. Ruhe wird so schnell in der SPD nicht einkehren – auch nicht mit der ersten Frau an der Spitze.
Mit Langes Kandidatur hat Nahles zumindest
eine offizielle Entschuldigung, warum
ihr Stimmen fehlen.