Merkel und Trump um Harmonie bemüht
Mit viel Herzlichkeit empfängt der US-Präsident die Kanzlerin. Ein schwieriger Besuch ist Merkels Kurz-Trip dennoch – und endet wenig konkret.
Die Stimmung beim Besuch der Kanzlerin bei US-Präsident Trump war besser als beim ersten Treffen der beiden. Konkrete Bewegung in Streitfragen brachte Merkels KurzTrip allerdings nicht.
(SZ/dpa) Klar, der Händedruck. Angela Merkel ist noch gar nicht richtig ausgestiegen aus ihrem Wagen, da greift Donald Trump auch schon nach ihrer Hand. Küsschen links, Küsschen rechts, ein breites Lächeln. Zuvor, da war die Limousine der Kanzlerin gerade zum Stehen gekommen am Säulenportal des Weißen Hauses, hatte er Beifall geklatscht, als könne er es vor lauter Vorfreude kaum erwarten, endlich mit ihr zu reden.
Kurz darauf, vorm Kamin im Oval Office, gratuliert er ihr zur Wiederwahl und spricht von einer großartigen Beziehung zu Merkel. Die habe es von Anfang an gegeben, „nur haben manche Leute das nicht begriffen“. „Aber wir begreifen es, und das ist es, was zählt.“Angela, schmeichelt er, sei eine außergewöhnliche Frau. Worauf sie in nüchterner Prosa erwidert, es sei ihr wichtig gewesen, auf ihrer ersten außereuropäischen Auslandsreise nach Bildung der Regierungskoalition nach Washington zu kommen. Um „unsere Zusammenarbeit zu vertiefen“. „So viel zu diskutieren, so wenig Zeit!“, hatte Trump noch am Morgen bei Twitter geschrieben.
Was für eine Show! Wie lang der Handschlag ausfallen, ob es überhaupt einen geben würde, hat die Gemüter mächtig bewegt. Es liegt an der Vorgeschichte, an jenem 17. März 2017, als Merkel neben Trump vorm Kamin saß und der die Aufforderung der Fotografen, sich doch bitte die Hände zu reichen, geflissentlich überhörte. Diesmal sollte es anders laufen. Bevor jemand auf die Idee kommen konnte, aus frostiger Körpersprache Schlüsse über den Zustand des deutsch-amerikanischen Verhältnisses abzuleiten, folgte bei Merkels Kurz-Besuch ein Handshake dem anderen.
Zwar ist die Stimmung am Ende besser als beim ersten Treffen. Eine sichtbare Annäherung in den vielen bestehenden Streitpunkten gibt es aber nicht. Weder im Handelsstreit um US-Importe von Stahl und Aluminium aus Europa noch beim Atomabkommen mit dem Iran oder den Nato-Verteidigungsausgaben haben die beiden nach ihrem zweistündigen Gespräch zählbare Ergebnisse zu verkünden.
Zu der für die deutsche Wirtschaft so wichtigen Frage der für den 1. Mai angedrohten Strafzölle auf Aluminium und Stahl sagt Merkel nach dem Gespräch: „Wir haben uns ausgetauscht über den Stand der Verhandlungen. Die Entscheidungen liegen beim Präsidenten.“Trump beklagt sich erneut über das Handelsdefizit der USA, lässt aber keine Tendenz für seine Entscheidung durchblicken.
Bei den Verteidigungsausgaben der Nato pocht Trump auf das ZweiProzent-Ziel. Jeder müsse „seinen fairen Anteil bezahlen“, sagt er – wie am gleichen Tag sein Außenminister, der Deutschland zu wenig Anstrengung vorwirft.
Auch beim Thema Iran bleibt offen, wie die USA und Europa ihren Streit über das Atomabkommen überwinden wollen. Merkel verteidigt das Abkommen, das Trump in Frage stellt, bei der gemeinsamen Pressekonferenz. Es sei „ein erster Schritt“, dem „mehr“folgen müsse. Das meint auch Trump, über den Weg gibt es aber Differenzen. Trump droht damit, die Aussetzung der Iran-Sanktionen am 12. Mai nicht turnusmäßig zu verlängern, was einer Aufkündigung des Abkommens gleichkommen würde.
Zufrieden ist Merkel, als es um Russland geht. Es gebe ein „hohes Maß an Übereinstimmung“im Blick auf die Konflikte mit Russland und Moskaus Rolle in Syrien, sagt sie. Einigkeit auch, als Merkel und Trump die politische Annäherung zwischen Nord- und Südkorea begrüßen – als Erfolg der US-Politik. „Die Kampagne des maximalen Drucks hat uns geholfen, diesen Schritt zu erreichen“, sagt Trump. Merkel sagt, die Stärke, mit der Trump darauf gesetzt habe, dass die Sanktionen gegen Nordkorea eingehalten würden, zeitigten Erfolge. „Wir Deutschen können fühlen, was es bedeutet, wenn nach Jahren der Teilung wieder Kontakte entstehen.“
Damit endet der Kurz-Besuch für Merkel mit wenig Konkretem, aber doch in besserer Stimmung. Der große Unterschied zu Trumps pompösem
Drei-Tages-Treffen mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bleibt sichtbar. Doch dass es Merkel wirklich belastet, wenn Trump Macron den Vorzug gibt, ist kaum zu erwarten. Sie misst solche Treffen an deren Ergebnissen. Und glaubt nicht daran, dass noch so pompöse Staatsdinner Trumps Kurs beeinflussen könnten. Der bleibe schlicht und einfach beim „Amerika zuerst“. Für Merkel bleibt da nur der Grundsatz, den sie – und auch Trump – auch mit Putin pflegt: Miteinander zu reden ist besser, als nicht miteinander zu reden. Auch wenn es noch so schwierig und mühsam ist.