Der „Scholzomat“lässt grüßen
Finanzminister Olaf Scholz verteidigt seinen Haushalt gegen alle Kritik. Die kommt nicht nur von der Union, sondern auch aus den eigenen Reihen.
In seiner früheren Zeit als SPD-Generalsekretär wurde er schon als „Scholzomat“verspottet. Nun ist Olaf Scholz offenbar gewillt, sich dieses wenig schmeichelhafte Prädikat auch als Bundesfinanzminister zu erarbeiten. Einem Sprechautomaten gleich spulte der neue Kassenwart der Nation gestern in der Bundespresskonferenz sein Redemanuskript ab. „Die Regierung wird erneut eine solide Finanzplanung vorlegen“, sagt Scholz monoton. „Wir haben uns vorgenommen“, heißt es an einer Stelle. „Wir haben uns so entschieden“, an einer anderen.
Das alles wirkt eher einschläfernd als elektrisierend. Dabei geht es um fast zwei Billionen Euro. So viel will der Bund laut mittelfristiger Finanzaufstellung bis einschließlich 2022 ausgeben. „Eine Menge Geld“, wie Scholz betont. Und in dieser Zeit sollen auch weiterhin keine neuen Schulden gemacht werden. So wie das bereits seit dem Jahr 2014 für den Bundeshaushalt der Fall ist. Damals trug Wolfgang Schäuble die Verantwortung für die Staatskasse. Scholz möchte das Erbe seines CDU-Vorgängers unbedingt bewahren. Vielleicht auch deshalb, weil Schäuble es gerade durch seine strikte Spardisziplin zum beliebtesten Regierungsmitglied in der Bevölkerung gebracht hatte. Eine Verheißung für Scholz, dem Ambitionen auf die nächste SPD-Kanzlerkandidatur nachgesagt werden. Das Problem ist nur, dass sich das Land mittlerweile an einen ausgeglichenen Haushalt gewöhnt hat, weshalb andere Fragen in den Vordergrund rücken. Zum Beispiel die, warum vielerorts Pflegenotstand herrscht. Oder warum Handy-Nutzer häufig in Funklöchern strecken und es in Schulen durchs Dach regnet.
Glaubt man Scholz, dann ist der Staat auf bestem Wege, solche Missstände abzustellen. „Die Investitionsquote wird hoch bleiben“, verspricht der Vizekanzler. Tatsächlich steigen die investiven Ausgaben im kommenden Jahr um knapp eine auf 37,9 Milliarden Euro. Danach geht es allerdings abwärts. Von 37,1 Milliarden Euro im Jahr 2020 auf nur
„Den Finanzministerposten haben wir nicht rausverhandelt, um am
Ende nur die Politik von Wolfgang Schäuble fortzuführen.“Kritik an Olaf Scholz aus dem linken SPD-Flügel
noch 33,5 Milliarden in 2022. Diese Daten hatten schon im Vorfeld des Kabinettsbeschlusses gestern für viel Kritik gesorgt. Und Scholz muss die bösen Geister nun wieder einfangen. Nach seinen Worten hängt der Rückgang mit verstärkten Zuweisungen des Bundes an die Länder zusammen, die dann ihrerseits mehr investieren könnten. Für den CDU-Finanzexperten Eckhard Rehberg klingt das jedoch wenig überzeugend. Da werde Scholz „nacharbeiten müssen“, sagt er.
Die Haushaltsberatungen könnten also noch ungemütlich für Scholz werden. Zumal sich die Begeisterung auch in seinen eigenen Reihen in Grenzen hält. „Den Finanzministerposten haben wir nicht rausverhandelt, um am Ende nur die Politik von Wolfgang Schäuble fortzuführen“, heißt es im linken SPD-Flügel. Als Scholz danach gefragt wird, ob er die Enttäuschung mancher Genossen über seine Haushaltsplanung verstehen könne, antwortet er: Man mache die Politik, „die wir uns vorgenommen haben“. Der „Scholzomat“lässt grüßen.