EU erwartet keinen Zolldeal mit USA
Handelskommissarin Cecilia Malmström macht Autoherstellern wenig Hoffnung.
(dpa) EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström sieht kaum Chancen für eine rasche Vereinbarung mit den USA, um amerikanische Strafzölle auf Autos zu vermeiden. Es gebe keine Gespräche zwischen Brüssel und Washington zu Handelsfragen und es seien auch keine geplant, sagte Malmström gestern.
Sie bezog sich auf einen Vorschlag der deutschen Autohersteller, wieder zu verhandeln und Zölle auf beiden Seiten abzuschaffen. Malmström sagte, die US-Regierung unter Präsident Donald Trump habe das Angebot ausgeschlagen, über die Senkung von Zöllen auf Industriegüter unter Beachtung der Regeln der Welthandelsorganisation zu verhandeln. Eine einseitige Streichung von EU-Zöllen auf Autoimporte sei nach WTO-Regeln nicht möglich, ohne gleichzeitig anderen Ländern ebenfalls diesen Vorteil zu gewähren. Damit wären die EU-Staaten wohl nicht einverstanden, sagte Malmström.
Man wolle amerikanische Firmen und Verbraucher nicht dadurch bestrafen, dass nun die Preise steigen, sagte die EU-Kommissarin. „Aber das ist die bedauerliche Konsequenz, dass sie reagieren und Druck auf die amerikanische Regierung ausüben zu sagen: Hey, Moment mal, das ist nicht gut für die amerikanische Wirtschaft.“
Trump hatte Strafzölle von 25 Prozent auf Stahl und zehn Prozent auf Aluminium verhängt und Anfang Juni in Kraft gesetzt. Die EU reagierte vergangene Woche mit Vergeltungszöllen auf US-Produkte wie Whisky, Jeans, Reis, Mais und Motorräder.
Darüber hinaus hat die EU bei der WTO Beschwerde eingelegt und eine Untersuchung gestartet, ob wegen der US-Strafzölle nun mehr Billigstahl vor allem aus China auf den europäischen Markt kommt und Gegenmaßnahmen nötig sind. Malmström kündigte außerdem noch „einige vorläufige Maßnahmen“womöglich schon Mitte Juli an.