Apple und Samsung beenden jahrelangen Patentkrieg
(dpa) Apple und Samsung haben ihren Patentstreit in den USA nach mehr als sieben Jahren außergerichtlich beigelegt. Wie genau sich die Konzerne geeinigt haben, wurde nicht bekannt. Die zuständige kalifornische Richterin Lucy Koh hat die Einstellung des Verfahrens angeordnet. Es ging auf eine Klage von Apple vom April 2011 zurück. Das US-Unternehmen warf darin dem südkoreanischen Konkurrenten Samsung vor, Design und Technik des iPhone und iPad kopiert zu haben.
Die Klage löste einen regelrechten Patentkrieg mit zeitweise rund 50 Verfahren in mehreren Ländern aus. Die Streitigkeiten außerhalb der USA hatten die beiden Smartphone-Schwergewichte bereits 2014 beigelegt und seitdem auch keine neuen Klagen in den Vereinigten Staaten mehr eingereicht.
In dem jetzt eingestellten Verfahren hatte Apple von kalifornischen Geschworenen 2012 gut eine Milliarde Dollar zugesprochen bekommen. Samsung legte Berufung ein, der Fall ging bis zum Obersten Gericht der USA. Es entschied, dass über einen Teil der Summe neu verhandelt werden müsse. Apple entschied jedoch auch diese Runde für sich – die Geschworenen sprachen dem Konzern im Mai 539 Millionen Dollar zu. Samsung verzichtete mit der außergerichtlichen Einigung darauf, diese Entscheidung anzufechten.
Der im Oktober 2011 verstorbene Apple-Gründer Steve Jobs wollte mit der Klage die Position von Apple im Smartphone-Geschäft verteidigen: Das iPhone hatte die Handy-Branche mit seinem großen Touchscreen und dem Verzicht auf eine Tastatur umgekrempelt. Doch relativ schnell kamen unter anderem von Samsung Geräte mit dem Google-Betriebssystem Android mit ähnlichen Funktionen und ähnlicher Optik auf den Markt. Jobs bezeichnete Android laut seinem Biografen Walter Isaacson als „gestohlenes System“und zog gegen den Marktführer Samsung vor Gericht.
Die Geschworenen stellten im August 2012 fest, dass Samsung mit mehreren Geräten geschützte Designmuster des iPhone verletzt habe. Auch das typische Aussehen der Bildschirm-Oberfläche mit den App-Symbolen sei kopiert worden. Außerdem ging es damals um die Bedienung von Smartphones: Samsung verletzte nach Ansicht der Geschworenen Patente für das Hineinzoomen in einzelne Inhalte durch doppeltes Antippen oder auseinanderziehen mit zwei Fingern. Ebenso kopiert sahen sie eine Funktion, bei der angezeigte Inhalte wieder in die ursprüngliche Position zurückspringen, wenn sie über den Bildschirmrand gezogen werden.
Das Verfahren sorgte kurzzeitig dafür, dass einige solche Bedienfunktionen von Android-Telefonen verschwanden. Die Anbieter fanden jedoch schnell Wege, die Patente zu umgehen. Apple und andere Unternehmen in Patentklagen mussten die Erfahrung machen, dass mit den kurzen Produktzyklen in der Branche selbst positive Gerichtsentscheidungen und Verkaufsverbote ein stumpfes Schwert sein können. Samsung blieb der weltgrößte Smartphone-Anbieter und wird von Apple nur regelmäßig im Weihnachtsquartal überholt, wenn neue iPhone-Modelle auf den Markt kommen.