Vorwürfe der Lüge bei Saar-Linken
SAARBRÜCKEN (kir) Der Konflikt in der Saar-Linken entwickelt sich zur unendlichen Geschichte und wird von Spitzenpolitikern der Partei zunehmend auf der persönlichen Ebene ausgetragen. Ex-Fraktionsmanager Heinz Bierbaum verwahrt sich gegen Aussagen, die der Bundestagsabgeordnete Thomas Lutze über ihn getroffen hatte. Bierbaum schrieb Lutze: „Solche lügenhaften und verleumderischen Äußerungen entsprechen deinem Charakter.“Die Staatsanwalt prüft unterdessen, ob der Vorwurf der Mitgliedermanipulation Anlass zu Ermittlungen gibt.
SAARBRÜCKEN (kir) Die Auseinandersetzung in der Saar-Linken wird mittlerweile mit ungewöhnlicher Härte geführt. Zunächst hatte der Bundestagsabgeordnete Thomas Lutze seinen Widersacher Heinz Bierbaum mit den Worten attackiert, dieser wolle „die Partei kaputt machen, weil er mit sich und seiner Rolle unzufrieden ist“(die SZ berichtete). Erst sei Bierbaum bei der Landtagsfraktion „rausgekegelt“worden und jetzt nicht mehr im Bundesvorstand.
Daraufhin platzte Bierbaum, der kürzlich aus dem Landesvorstand zurücktrat, der Kragen. „Du lügst wider besseres Wissen“, schrieb er in einer SMS an Lutze. Sein Abschied aus dem Landtag und aus dem Bundesvorstand waren demnach seine freie Entscheidung, obwohl viele – auch Lafontaine und die Bundesparteichefs – ihn bedrängt hätten weiterzumachen. „Auch das dürfte dir bekannt sein. Aber solche lügenhaften und verleumderischen Äußerungen entsprechen deinem Charakter. Wenn ihr so weitermacht, werdet ihr die Partei dahin bringen, wo sie zu PDS-Zeiten stand“, so Bierbaum.
Unterdessen wird das Rücktrittsschreiben von Landesgeschäftsführer Leo Stefan Schmitt von der Staatsanwaltschaft geprüft. Schmitt hatte darin Manipulationen geschildert und der Mehrheit des Landesvorstandes gravierende Verstöße unter anderem gegen das Parteiengesetz vorgeworfen. Die Staatsanwaltschaft will nach Angaben eines Sprechers nun prüfen, „ob aufgrund des dort geschilderten Sachverhalts Anhaltspunkte dafür bestehen, bereits eingestellte Verfahren wieder aufzunehmen bzw. neue Ermittlungsverfahren einzuleiten“.