Wagenknecht lehnt Bündnis mit SPD und Grünen ab
(afp) Zum Start ihrer neuen Sammlungsbewegung „Aufstehen“hat Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht einem Bündnis mit SPD und Grünen eine Absage erteilt. Solange die SPD an der Agenda 2010 festhalte und die Grünen nichts wesentlich anders machen wollten als Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), sei Rot-Rot-Grün für die Wähler „kein attraktives Projekt“, sagte Wagenknecht den Zeitungen der Funke Mediengruppe. SPD und Grüne kritisierten das Projekt ihrerseits teils scharf. Offizieller Start der neuen Bewegung ist der 4. September, wie auf der am Samstag freigeschalteten Website von „Aufstehen“angekündigt wurde.
(dpa) Noch vor dem offiziellen Start ihrer neuen Sammlungsbewegung „Aufstehen“erntet Linke-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht dafür scharfe Kritik – auch aus den eigenen Reihen. Fraktionsvize Klaus Ernst sagte der ARD, er sehe weder in der Linken noch in den anderen Parteien eine Unterstützung dieses Weges. Thomas Oppermann von der SPD machte in der ARD klar: „Sahra Wagenknecht träumt von einem starken Linkspopulismus in Deutschland. Das ist der falsche Weg, um die Rechtsentwicklung zu stoppen.“
Wagenknecht wirbt mit ihrer linken Bewegung um unzufriedene Anhänger von SPD und Grünen. Es gehe ihr nicht um die Gründung einer neuen Partei, aber schon um „andere parlamentarische Mehrheiten, weil wir eine andere Regierung wollen“, sagte sie am Samstag vor Journalisten. Zugleich bekräftigte sie ihre Absage an ein rot-rot-grünes Bündnis. „Solange die SPD an der Agenda 2010 festhält und auch die Grünen nichts wesentlich anders machen wollen als Frau Merkel, ist Rot-RotGrün für die Wähler kein attraktives Projekt“, sagte Wagenknecht den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
Am Samstag ging die Website „www. aufstehen.de“online und kündigte den „Start der Bewegung“für den 4. September an. Die Internetpräsenz enthielt zunächst aber keine politischen Erklärungen, sondern lediglich eine Sammlung von Videos, in denen Bürger über Probleme in Deutschland und über ihre Hoffnungen sprechen. Daneben standen zwei Slogans: „Den Bürgern muss zugehört werden!“und „Flaschen sammeln darf keine Lösung sein!“Grünen-Chefin Annalena Baerbock teilte mit, ihre Partei sei jederzeit zur Mitarbeit in progressiven Bündnissen bereit. „Ich habe allerdings bis heute nicht verstanden, was der Zweck dieser sogenannten Sammlungsbewegung ist, außer Sahra Wagenknecht in die Medien zu bringen.“Politiker der Linkspartei wie die Vorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger hatten sich bereits früher von Wagenknechts Plänen distanziert.