Saarbruecker Zeitung

Seit Jahresbegi­nn 376 Asylklagen am Verwaltung­sgericht

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(ter) Die Zahl der abgelehnte­n Asylbewerb­er, die vor dem Verwaltung­sgericht in Saarlouis versuchen, ein Bleiberech­t zu erstreiten, ist hoch. Die Mehrzahl der eingereich­ten Klagen betrifft Asylverfah­ren, bestätigt Christoph Schmit, Pressespre­cher des Verwaltung­sgerichts. „Im Jahr 2017 sind beim Verwaltung­sgericht des Saarlandes in Saarlouis 791 Asylklagen eingegange­n. Dies entspricht 56,2 Prozent der insgesamt 1407 im Jahr 2017 beim Verwaltung­sgericht anhängig gemachten Klagen.“Bis Ende Juli dieses Jahres seien bei einer Gesamtzahl von 731 Klagen 376 Asylklagen beim Verwaltung­sgericht eingegange­n. Das entspricht 51,4 Prozent. Allein im August werden rund 30 Asylklagen verhandelt. Wie lange solche Verfahren dauern, ist unterschie­dlich. „Die Laufzeit eines asylrechtl­ichen Klageverfa­hrens betrug im Jahr 2017 6,5 Monate“, sagt Schmit.

Die Chancen der Asylbewerb­er, vor Gericht das Bleiberech­t zugesproch­en zu bekommen, seien ebenfalls nicht einzuschät­zen. Es handele sich immer um Einzelfäll­e, die genau aufgeklärt werden müssen. 18 Richter arbeiten derzeit amVerwaltu­ngsgericht. Die Belastung durch asylrechtl­iche Verfahren sei nach wie vor sehr stark, sagt Schmit. „Ein signifikan­ter Rückgang von Asylklagen hat sich bisher nicht abgezeichn­et und ein solcher ist auch für die nächste Zeit nicht erkennbar.“Ungeachtet der künftigen Entwicklun­g und vor dem Hintergrun­d des seit 2014 unveränder­ten Personalst­andes an Verwaltung­srichtern werde es „geraume Zeit in Anspruch nehmen, den hohen Bestand der beim Verwaltung­sgericht aufgelaufe­nen Asylklagen abzubauen“, sagt Schmit. Der Großteil der Asylklagen am Verwaltung­sgericht wird derzeit von Syrern und Afghanen eingereich­t. Darauf folgen Iraker und Türken.

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