Auf dem Weg zur gebührenfreien Kita

Die Regelungen der Länder unterscheiden sich stark. Das betrifft auch die Qualität.

FRANKFURT/SAARBRÜCKEN (epd) Immer mehr Kinder in Deutschland gehen gebührenfrei in die Kita. Berlin hat als erstes Bundesland zum neuen Kindergartenjahr die Elternbeiträge komplett abgeschafft, in Niedersachsen und Hessen werden ab sofort für Mädchen und Jungen ab drei Jahren keine Gebühren mehr fällig. Doch von einer flächendeckenden Gebührenfreiheit, wie sie im Koalitionsvertrag gefordert wird, ist Deutschland noch weit entfernt. Die gesetzlichen Beitragsregelungen für Kitas unterscheiden sich sogar stark.

In einigen Ländern ist die Festlegung der Gebühren Sache der Kommunen. Die Höhe schwankt laut einer Bertelsmann-Studie zwischen 30 und fast 400 Euro pro Monat. In vielen Ländern sind die Beiträge nach Einkommen der Eltern gestaffelt oder werden bei Bedarf von der Jugendhilfe übernommen.

Vorreiter auf dem Weg zur beitragsfreien Kita für alle ist Berlin. Hier entfielen zum 1. August auch die Gebühren für unter einjährige Kinder. In Hessen ist jetzt für Kinder ab drei Jahren das erste, zweite und dritte Kindergartenjahr für sechs Stunden am Tag gebührenfrei, in Niedersachsen gilt dies für bis zu acht Stunden. Ein ähnliches Modell plant Bremen: Ab 2020 soll dort vollständige Beitragsfreiheit gelten. Als erstes Land hatte Rheinland-Pfalz die Gebühren ab 2007 schrittweise abgeschafft. Seit 2010 ist dort der Besuch öffentlicher Kitas für alle Kinder ab zwei frei.

In Brandenburg kostet seit dem 1. August das letzte Kindergartenjahr nichts mehr, was in Nordrhein-Westfalen bereits seit 2011 und in Thüringen seit Januar 2018 gilt. Langfristig sollen in allen drei Ländern die Elternbeiträge ganz wegfallen. Das planen auch Mecklenburg-Vorpommern ab 2020 sowie Schleswig-Holstein. Im Saarland ist im Rahmen einer sozialen Staffelung das letzte Kindergartenjahr mit bis zu sechs Stunden Betreuung an fünf Werktagen teilweise kostenfrei oder vergünstigt. Vom 1. August 2019 an will das Bildungsministerium die Elternbeiträge von derzeit 25 Prozent der Personalkosten in drei Schritten bis 2021 auf 19 Prozent senken.

Bayern, Baden-Württemberg und Sachsen wollen dagegen daran festhalten. Der Mehrheit der bayerischen Eltern sei Qualität wichtiger als kostenlose Kitas, sagte ein Sprecher des Sozialministeriums. Es gebe zudem keine Anzeichen dafür, dass Eltern sich Betreuungsplätze momentan nicht leisten könnten, die Betreuungsquote sei hoch.

Kommunalverbände äußerten sich kritisch über den Trend zur Beitragsfreiheit. Diese dürfe nicht das primäre Ziel sein, „sondern zuallererst ist an den Ausbau der Kapazitäten sowie der Qualität zu denken“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg. „Der politische Ansatz, selbst gut verdienende Eltern von den Kindergartengebühren zu befreien, ist falsch und auch nicht im Sinne der Eltern.“

Die Diakonie als freier Träger erklärte, langfristig sollten Kitas wie Schulen kostenfrei sein. Ähnlich äußerte sich das Larissa Zierow Münchner ifo-Institut für Wirtschaftsforschung. „Bevor nicht eine flächendeckende Betreuungsqualität gefördert und gesichert wird, braucht niemand eine ‚gebührenfreie Kita’ als gelungene Familienpolitik zu plakatieren.“