Toscani hofft auf Einsicht von AfD-Mann
Nach dem Eklat mit einer Schülergruppe führt der Landtagspräsident ein Gespräch mit Rudolf Müller.
VON DIETMAR KLOSTERMANN
SAARBRÜCKEN
Die etwa 20 Schüler einer 10. Klasse des Illinger Illtal-Gymnasiums waren kurz vor den Sommerferien bei ihrem Landtagsbesuch auf den AfD-Abgeordneten Rudolf Müller getroffen, der in der dreiköpfigen Fraktion der Rechtspopulisten als Rechtsaußen bekannt ist. Müller soll dabei die Zehntklässler wegen ihrer Sichtweisen scharf angegriffen haben, wie eine Lehrerin ans Bildungsministerium schrieb. Unter anderem habe er ihnen vorgeworfen, sie seien von der „linksgrünen Lügenpresse“verblendet. „Mich würde interessieren, ob Sie in den 30er Jahren den Mund auch so weit aufgemacht hätten“, soll Müller zudem gesagt haben. Der SZ sagte Müller vor einer Woche, er sei überrascht, dass die Sache so aufgebauscht werde. „Es kann sein, dass ich gesagt habe, dass sie von der linksgrünen Lügenpresse beeinflusst sind. Das ist ja auch der Fall.“Zu der Äußerung über die 30er Jahre, die er gemacht haben soll, sagte Müller: „Daran kann ich mich nicht erinnern.“
Landtagspräsident Stephan Toscani (CDU) erklärte gestern vor Journalisten im Landtag, dass er ein 30-minütiges Gespräch mit Müller deswegen geführt habe. Er habe Müller klar gemacht, dass das Ziel der Begegnungen der Abgeordneten mit den Besuchern sei, über die Arbeit im Landtag zu informieren. Für die Besuchergruppen würde in der Regel ein Abgeordneter von jeder Fraktion entsandt, der mit den Besuchern spreche. Es gehe um ein adressatengerechtes Verhalten dabei, nicht um Provokationen. „Ich gehe davon aus, dass sich ein solches Verhalten nicht wiederholen wird“, erklärte Toscani. „Was ich Müller gesagt habe, ist auf fruchtbaren Boden gefallen“, betonte der Christdemokrat. Falls es dennoch zu einer Wiederholung des Eklats kommen sollte, werde er im Einvernehmen mit dem Landtagspräsidium vom „Hausrecht her Verhaltensmaßregeln erlassen“.
Die Hausjuristen des Landtags hätten zudem geprüft, ob bei den Äußerungen Müllers ein strafrechtliches Verhalten vorgelegen habe, was jedoch nicht der Fall sei.
Nächsten Sonntag werden beim Tag der offenen Tür im Landtag Besucherströme erwartet (siehe nebenstehenden Bericht). „Es wird von unserer Seite keine besondere Beobachtung des Verhaltens von Müller geben“, sagte Toscani. Das sei Aufgabe der Medien.