Ein schäumender Präsident sucht den Nestbeschmutzer
Ein anonymer Trump-Mitarbeiter berichtet in der „New York Times“von internem Widerstand im Weißen Haus. Jetzt wird er gejagt – falls es ihn gibt.
Als ob das brisante Buch des Journalisten Bob Woodward nicht schon genug gewesen wäre: Jetzt taucht in der „New York Times“ein anonymer Leitartikel auf. Der Autor: angebliches Mitglied einer internen „Widerstandsbewegung“gegen den US-Präsidenten. Seine Behauptung: Viele der führenden Mitarbeiter in Trumps Verwaltung würden mit der Absicht arbeiten, die Agenda des Präsidenten zu „frustrieren“und in die „richtige Richtung“zu lenken, bis alles vorbei sei. Doch wer könnte der Verfasser sein? Ein prominentes Mitglied der Trump-Regierung? Der US-Präsident schäumt jedenfalls vor Wut und lässt Berichten zufolge sogar mit einer Sprach-Software nach dem Rebellen suchen, dem er auf Twitter unter anderem „Landesverrat“vorwirft und dessen Namen er auch offiziell von der „New York Times“verlangt. Doch das führende liberal orientierte Blatt will dem Verfasser Anonymität versprochen haben. So ist es am Ende nicht für Außenstehende nachprüfbar, wer der Autor ist – ein für die Zeitung ungewöhnlicher Schritt, den die Chefredaktion mit dem Hinweis auf die angebliche Gefährdung des Arbeitsplatzes des Verfassers zu rechtfertigen versucht.
Der Autor, der nach eigenen Angaben „das Richtige zu tun versucht, selbst wenn es Trump nicht tut“, ist der Zeitung zufolge über einen Mittelsmann an das Blatt herangetreten und habe den Meinungsbeitrag angeboten, der dann von der Redaktion redigiert wurde. In dem Artikel bezeichnet der Schreiber die „Amoralität des Präsidenten“als „Wurzel des Problems“und verspricht, Trumps „am meisten fehlgeleitete Impulse zu vereiteln“. Die Reaktionen des Weißen Hauses waren deshalb so heftig wie selten zuvor. Unter der Annahme, dass der Leitartikel tatsächlich von einem Regierungsmitglied stammt und nicht von einem Außenstehenden oder der Zeitung selbst, verkündete Trumps Sprecherin Sarah Sanders: „Der Individuelle hinter diesem Stück hat die Wahl getroffen, den gewählten Präsidenten der USA nicht zu unterstützen, sondern ihm in den Rücken zu fallen. Er stellt sich und sein Ego vor den Willen der amerikanischen Bürger. Dieser Feigling sollte das richtige tun und zurücktreten.“
Außenminister Mike Pompeo, derzeit in Indien, vertrat gestern eine ähnliche Meinung; wer nicht mit den politischen Ansichten Trumps übereinstimme, solle den Job verlassen. Und: Die Absicht einiger Medien, die Arbeit Trumps zu unterminieren, werde damit erneut deutlich. „Ist der Schreiber ein Held oder ein Verräter?“fragte gestern ein CNN-Analyst zu dem beispiellosen Vorgang, der in Washington auch die Debatte weiter vertiefen dürfte, ob es einen sogenannten „deep state“– einen „Staat im Staate“– innerhalb der Regierung gibt, dessen einziges Ziel es ist, Donald Trump zu schaden. Dies war erstmals vom extremen rechten Flügel der Republikaner geäußert worden – unter anderem auch mit der Vermutung, führende Demokraten wie Ex-Präsident Barack Obama würden nach der unerwarteten Wahlniederlage Hillary Clintons nun von außen die Fäden ziehen, um mit Hilfe von Partei-Loyalisten in den Behörden die Amtszeit Trumps so erfolglos wie möglich zu gestalten.
Der „New York Times“-Leitartikel scheint nun die Vermutung eines „Staates im Staate“zu bestätigen, auch wenn der Autor dies zu entkräften versucht. Dies sei nicht die Arbeit des „deep state“, behauptet der Verfasser, sondern die Arbeit des „beständigen Staates“. Man handele gegen Trump „aus patriotischer Pflicht“. Unter anderem berichtet der Autor, dass man innerhalb des Kabinetts über den 25. Verfassungszusatz „getuschelt“habe. Dieser Verfassungszusatz sieht ein Verfahren vor, einen amtierenden Präsidenten abzusetzen, wenn dieser geistig oder körperlich nicht mehr in der Lage sei, zu regieren. Doch einen Anlauf für eine Absetzung Trumps auf diesem Weg wollte dann am Ende doch niemand unternehmen.
Trump wies den Gastbeitrag jedenfalls in mehreren Stellungnahmen als „anonym, das heißt feige“zurück und deutete an, der Regierungsmitarbeiter existiere nicht. Falls doch, müsse die Zeitung ihn aus Gründen der nationalen Sicherheit sofort an die Regierung übergeben. Gestern wurden Berichten zufolge mehrere interne Treffen im Weißen Haus abgesagt, um die Suche nach dem „Guerilla“fortzusetzen – und eine weitere Subordination zu verhindern. Die Suche dürfte sich jedoch schwierig gestalten, hätte tatsächlich ein hoher Beamter das Stück verfasst. Nach Angaben von Experten könnte der in der „New York Times“benutzte Begriff „senior administration official“bis zu 12 000 Personen im US-Regierungsapparat umfassen.