Von der Leyen will langfristigen Bundeswehr-Einsatz im Irak
(dpa) Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat sich für einen langfristigen Beitrag Deutschlands zu den militärischen Stabilisierungsbemühungen im Irak ausgesprochen. Bei einem Besuch des deutschen Einsatzkontingents der Koalition gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) im Irak forderte sie einen „langen Atem“, um nach der Niederlage des IS für Sicherheit, Reformanstrengungen und die Absicherung des Wiederaufbaus zu sorgen. „Der Kampf gegen den IS hat tiefe Wunden und Narben im Land hinterlassen und dementsprechend braucht es Geduld“, sagte die CDU-Politikerin am Sonntag. Es gehe jetzt darum, „den Frieden zu gewinnen“. Deutschland habe seit 2014 bereits 1,4 Milliarden Euro in den Irak investiert.
Im Militärkomplex Tadschi nordwestlich von Bagdad bilden deutsche Soldaten unter dem Begriff „Fähigkeitsaufbau“erstmals auch im Zentralirak Soldaten aus. Dazu hat am 11. August als Pilotprojekt ein Lehrgang in der ABC-Abwehr begonnen, an denen irakische Militärausbilder teilnehmen. Lehrgänge in der Entschärfung von Sprengsätzen, Logistik und der Sanitätsausbildung sollen folgen.
Das Bundestagsmandat gilt bis 31. Oktober und steht dann zur Verlängerung an. Von der Leyen wurde auf der am Samstag in Jordanien begonnen Reise von Verteidigungspolitikern der Bundestagsfraktionen begleitet. Deutsche und irakische Soldaten führten der Delegation in Tadschi an verschiedenen Stationen die Erkennung von Chemiekampfstoffen und Dekontamination vor.
Es müsse verhindert werden, dass die militärisch geschlagenen IS-Extremisten im Irak Rückzugsräume bildeten, hatte von der Leyen am Samstag in Jordanien erklärt. Nach einem Besuch beim deutschen Einsatzkontingent der internationalen Anti-IS-Koalition in Jordanien war sie weiter in die irakische Hauptstadt Bagdad geflogen. Die Bundeswehr ist von Jordanien aus am Kampf gegen den IS in Syrien und im Irak beteiligt. Das Bundestagsmandat dafür war erweitert worden, um nun auch Spezialisten der irakischen Armee auszubilden und die Regierung in Bagdad zu beraten.
„Der akute Kampf um das ehemals vom IS besetzte Territorium ist vorbei. Jetzt kommt es unter anderem darauf an, unter einem neuen Mandat den Wiederaufbau des Landes zu gestalten und zu schützen“, erklärte die Ministerin. „Deutschland ist bereit, dem Irak weiterhin zu helfen, auf die Beine zu kommen. Deswegen bin ich hier.“
Zum deutschen Einsatzkontingent der Allianz gegen den IS gehören auf dem Luftwaffenstützpunkt Al-Asrak im Osten Jordaniens etwa 290 Soldaten. Es sind dort vier „Tornado“-Aufklärungsjets und ein Tankflugzeug im Einsatz. Auf die Frage eines Soldaten, ob es Überlegungen gebe, sich im Nahen Osten strategisch niederzulassen, sagte von der Leyen: „Ich will den Gedanken nicht ausschließen, so will ich es sagen.“
Der Bundestag hatte nach den Terroranschlägen in Paris vom November 2015 beschlossen, Frankreich und die internationale Koalition gegen den IS militärisch zu unterstützen. Die Erweiterung des Mandats um die neuen Aufgaben im Irak war im März mit den Stimmen der großen Koalition beschlossen worden. Zunächst unterstützte die Bundeswehr vor allem die kurdischen Peschmerga im Nordirak mit Ausbildung und Waffen gegen den IS.
Im März hatten 359 Abgeordnete für das Mandat gestimmt, 218 dagegen, 79 enthielten sich. Linke, Grüne und AfD waren dagegen, die FDP enthielt sich. Die Opposition befürchtete, die Bundeswehr könnte im Konflikt zwischen Kurden und irakischer Zentralregierung zwischen die Fronten geraten.