Wähler könnten Trump im November bremsen
Bei den Zwischenwahlen haben die Demokraten in den USA beste Chancen, das Repräsentantenhaus zu erobern. Die Senatsmehrheit ist weit weg.
James Carville weiß nur zu gut, was normalerweise einen US-Wahlkampf bestimmt. „It’s the economy, stupid!“, hat er es einmal auf eine prägnante Zeile gebracht, der Stratege, der mit dafür sorgte, dass Bill Clinton ins Weiße Haus einziehen konnte. Unter normalen Umständen, sagt Carville heute, stünde auch im Herbst 2018 die Ökonomie klar im Vordergrund – wäre da nicht Donald Trump. „Er hat sich größer gemacht als die Wirtschaft. Jede Unterhaltung beginnt und endet mit Trump.“
Zwar steht der Name des Präsidenten auf keinem Wahlzettel, wenn am 6. November die Midterm Elections (Zwischenwahlen) über die Bühne gehen. Entschieden wird über die 435 Sitze des Repräsentantenhauses, dazu über 35 der 100 Senatsmandate, die für sechs Jahre vergeben werden. Und doch dreht sich alles um Trump. Zum einen hängt von dem Ergebnis ab, wie er in den nächsten zwei Jahren regieren kann, ob nach wie vor ungebremst oder aber konfrontiert mit einer Demokratischen Partei, die ihm Knüppel zwischen die Beine werfen kann.
Momentan bilden die Republikaner die Mehrheit in beiden Parlamentskammern. Ändert sich das, wird es Trump nicht nur schwerer fallen, seine Agenda im Kongress durchzusetzen. Er muss auch damit rechnen, dass die Demokraten das Heft des Handelns auf eine Weise in die Hand nehmen, die ihn zu kurzatmigem Reagieren verdammt. Nach alter Tradition stellt die Mehrheitspartei die Vorsitzenden der Parlamentsausschüsse. Sie kann erzwingen, dass Regierungsmitglieder vorgeladen werden, um beispielsweise Interessenskonflikte zwischen öffentlichem Amt und privatem Vorteil zum Thema zu machen, Konflikte, wie sie sich gerade in Trumps Kabinett häufen. Im Extremfall könnte sie auf die Amtsenthebung des Präsidenten drängen, auch wenn die Spitzen der Opposition derzeit davon abraten, aus Angst davor, das Gerede könnte ihre Partei in den Augen der Wähler zu einer destruktiven Kraft stempeln.
Wie auch immer, die magische Zahl ist die 23. So viele Sitze müssen die Demokraten dazugewinnen, wollen sie den Republikanern die Kontrolle über das Abgeordnetenhaus streitig machen. Das scheint möglich, und zwar aus zwei Gründen. Zum einen lässt die Partei, die den Amtsinhaber im Weißen Haus stellt, fast immer Federn bei den Midterms. Diese ungeschriebene Regel hat sich immer dann bestätigt, wenn die Zustimmungswerte für die Amtsführung des Staatschefs die 50-Prozent-Marke unterschreiten. Im Falle Trumps liegen sie derzeit nur bei 41 Prozent. Sein polarisierender Stil fällt offenbar stärker ins Gewicht als der Wirtschaftsboom, von dem er eigentlich zehren müsste.
Zudem hilft den Demokraten die Wahlgeografie: Laut dem Cook Political Report, einem angesehenen Analysedienst, sind 65 Wahlkreise besonders hart umkämpft. Bei vielen handelt es sich um Gegenden, in denen Hillary Clinton vor zwei Jahren mehr Stimmen holte als Trump. Chancen rechnen sich die Demokraten insbesondere in „Suburbia“aus, im grünen Vorortgürtel um die großen Städte, wo sich Wähler mittlerer und höherer Einkommensschichten an Trumps grober Sprache und seinen Scharmützeln mit Verbündeten stoßen. Gut ausgebildete Frauen könnten ihm für seinen Sexismus einen Denkzettel verpassen.
Im Senat allerdings sind es die Konservativen, die von der Arithmetik profitieren. Zwar müsste die Opposition netto nur zwei Sitze dazugewinnen, um die Kontrolle zu übernehmen. Von den zur Wahl stehenden Sitzen haben sie aber 26 zu verteidigen, die Republikaner nur neun. Und von den 26 entfallen zehn auf Bundesstaaten, die Trump vor zwei Jahren gewann, zum Teil mit großem Vorsprung. Ergo müssen hier eher die Demokraten zittern.