Mittel für Landstraßen steigen deutlich
Nach vielen Jahren des Verschleißes soll der Trend gestoppt und langsam umgekehrt werden. Sogar Neubauten werden wieder geprüft.
Jede zweite Landstraße im Saarland ist in einem schlechten Zustand, Tendenz steigend. Das hängt damit zusammen, dass die Landesregierungen seit vielen Jahren aus Spargründen nie genügend Geld in den Straßenbau investiert haben, um zumindest den weiteren Verfall aufzuhalten. Mittlerweile ist aber absehbar, dass dieser Trend gestoppt wird.
Im Jahr 2020, wenn mehr Geld aus dem Bund-Länder-Finanzausgleich kommt, soll erstmals mehr Geld in die Sanierung des 1472 langen Landstraßen-Netzes einschließlich der 408 Brücken fließen, als für den bloßen Substanz-Erhalt notwendig wäre. Eingeplant sind 33,7 Millionen Euro (siehe Grafik). Um den Verfall der vergangenen Jahre zu kompensieren, werden aber viele Jahre vergehen.
Nach den Worten von Verkehrsministerin Anke Rehlinger (SPD) bleibt es dabei, dass die Erhaltung der Straßen vor Neubau geht. „Wenn man Infrastruktur nicht beizeiten pflegt, bekommt man später eine höhere Rechnung, weil die Schäden durch die tägliche Nutzung ja nicht geringer werden“, sagte sie der SZ. Daher habe sie das Investitionsprogramm „Gute Straßen“auf den Weg gebracht. Allerdings reichten die Beträge in den vergangenen Jahren trotz einer Steigerung nie, um den Substanzverlust zu stoppen.
Neben dem Erhalt, der auch wegen des wachsenden Schwerlastverkehrs notwendig erscheint, will das Land ab 2020 vereinzelt aber auch Neubaumaßnahmen in Angriff nehmen oder zumindest prüfen:
Neubau der L 113neu als Umgehung der Blieskasteler Altstadt (Ost). Gesamtkosten: 1,9 Mio. Euro (Anteil des Landes: 1,4 Mio. Euro). Möglicher Baubeginn: viertes Quartal 2019, Bauzeit: voraussichtlich zwei Jahre.
Südumgehung Riegelsberg: Ein Neubau der L 269neu wird schon lange gefordert, um die Wohn- und
Anke Rehlinger (SPD)
Lebensqualität der Anwohner in der Ortsmitte zu verbessern. Entschieden ist, dass das Projekt in den nächsten zwei Jahren „konkretisiert“wird. Ob das Projekt tatsächlich realisiert wird, steht noch nicht fest. Gesamtkosten für Planung und Bau: rund 18 Mio. Euro.
Nordsaarlandstraße: Für die Nordumfahrung Merzig wird nun eine Variante geprüft, die bereits vor Jahren verworfen wurde. Die Bewertung von 2004 ist nach Ansicht des Verkehrsministeriums inzwischen überholt, daher soll nun eine neue umfassende Untersuchung erstellt werden. „Wenn sich daraus ein verkehrlicher Mehrwert für eine neue Querspange Mettlach ableiten lässt, werden weitere Planungsschritte gegangen“, so das Ministerium.
Aus dem Vollen schöpfen kann das Land bei den Bundesstraßen und Autobahnen, die vom Bund finanziert werden, aber vom Landesbetrieb für Straßenbau (LfS) gebaut und unterhalten werden. Das Bundesverkehrsministerium hat seine Mittel für den Erhalt der Straßen seit 2011 auf inzwischen rund 80 Millionen Euro verdoppelt. Nächstes großes Projekt ist der Neubau der B 51, Ortsumgehung Saarlouis-Roden, mit dem Ersatzneubau der Saarbrücke im Autobahndreieck Saarlouis, „eines der bedeutendsten Projekte im Bauprogramm des Bundes für das Saarland“, wie Verkehrsministerin Rehlinger sagt. Die Maßnahme ist bereits im Bedarfsplan des Bundes als „vordringlicher Bedarf“eingestuft, somit muss das Projekt geplant und umgesetzt werden. Dies gilt auch für:
Ortsumgehung für Homburg-Schwarzenbach und -Schwarzenacker (34 Mio. Euro), derzeit im baurechtschaffenden Planfeststellungsverfahren
B269-Verlegung bei Lebach (23 Mio. Euro), derzeit in der Entwurfsplanung
B269-Ortsumgehung Saarlouis-Fraulautern, derzeit in einer frühen Planungsphase.
Diese Neubaumaßnahmen würden vom Bundesverkehrsministerium „bedarfsgerecht je nach Fortschritt“finanziert, erklärt das Landesverkehrsministerium.
„Wenn man Infrastruktur nicht beizeiten pflegt, bekommt man später eine höhere
Rechnung.“
Verkehrsministerin des Saarlandes