Bewegung in Sachen Diesel-Nachrüstung

In die Diskussion um die Diesel-Nachrüstung kommt Bewegung. Der Autobauer VW ist möglicherweise bereit, sich finanziell an der Umrüstung zu beteiligen. Heute soll die Linie der großen Koalition festgelegt werden.

(dpa) In das Ringen um ein Maßnahmenpaket in der Dieselkrise kommt Bewegung. Von Autobauern liegen in Verhandlungen mit der Bundesregierung konkrete Vorschläge auf dem Tisch. Es gebe vor allem „sehr attraktive Tauschbedingungen“, hieß es in Regierungskreisen. Teil des möglichen Pakets sind Umtauschprämien für Autobesitzer, die alte Diesel abgeben wollen. Ziel ist eine Erneuerung der Dieselflotte. Zugleich aber hieß es in den Regierungskreisen, es sei „alles offen“. Heute will sich Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit mehreren Fachministern im Kanzleramt treffen, um eine gemeinsame Linie der Koalition in der Dieselkrise zu finden. Die Bundesregierung ringt darum seit langem. Ziel ist es, Fahrverbote zu vermeiden.

Wie der „Spiegel“berichtete, versprach VW-Konzernchef Herbert Diess Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU), dass VW sich an technischen Nachrüstungen von älteren Dieselwagen finanziell beteiligen wolle. Die Position der Industrie ist bisher, dass solche Hardware-Nachrüstungen zu aufwendig und teuer seien. Auch Fragen der Haftung sind umstritten. Daher lehnten die Hersteller diese Umbauten am Motor ab.

Aus Konzernkreisen hieß es, Volkswagen arbeite an „konkreten Lösungen“. Man sei an einer sinnvollen Lösung interessiert, um Fahrverbote zu vermeiden. Es komme nun darauf an, welche gemeinsame Position die Regierung einnehme. Diese würden dann von VW bewertet. Es gebe noch keine festen Zusagen.

Scheuer verhandelt mit den drei großen deutschen Herstellern Volkswagen, Daimler und BMW über gemeinsame Schritte. Im Kern geht es bei dem Paket um ein mögliches Programm zum Rückkauf älterer Diesel durch Hersteller, höhere Prämien für Autobesitzer, die alte Diesel abgeben und neue Wagen kaufen, sowie Umbauten am Motor. Beim Einbau von Stickoxid-Katalysatoren besteht Diess laut „Spiegel“mit Blick auf die Aktionäre seines Unternehmens jedoch darauf, nur 80 Prozent der Kosten der Nachrüstung zu übernehmen. Diese liegen pro Fahrzeug bei durchschnittlich etwa 3000 Euro. Damit lehnt er den Plan Scheuers ab, dass die Hersteller die gesamten Kosten tragen sollen.

Das Maßnahmenpaket dürfte Milliarden kosten. Finanzminister Olaf Scholz (SPD) hatte zuletzt erneut deutlich gemacht, dass es für Diesel-Nachrüstungen kein Steuergeld geben soll.

Insgesamt wurden im vergangenen Jahr laut Daten des Umweltbundesamts in 65 deutschen Städten Schadstoff-Grenzwerte überschritten.