„Tropen-Trump“greift in Brasilien nach der Macht
Der Ultrarechte Jair Bolsonaro will am Sonntag brasilianischer Präsident werden. Das Chaos im Land treibt ihm Wähler zu.
Brasilien wählt am Sonntag einen neuen Präsidenten. Der ultrarechte Kandidat Jair Bolsonaro erinnert mit seiner Rhetorik an US-Präsident Trump. Umfragen sehen ihn bei rund 30 Prozent.
Erst war es nur ein Hashtag, dann wurde es eine Tendenz – und kurz vor der Präsidentenwahl hat eine Bewegung ganz Brasilien erfasst. #EleNão – Er nicht. Unter diesem Motto sind am vergangenen Samstag im größten Land Lateinamerikas Hunderttausende Frauen und auch Männer auf die Straßen gegangen. 15-Jährige in Rio de Janeiro, Rentnerinnen in São Paulo. Alle wollten mit dem Protestmarsch ihren Widerstand gegen den radikal rechten Kandidaten Jair Bolsonaro zum Ausdruck bringen, der unter keinen Umständen Präsident Brasiliens werden soll, wenn am Sonntag der Nachfolger für den scheidenden Staatschef Michel Temer gewählt wird. Denn Bolsonaro ist nicht nur ein typischer Latino-Macho. Er verachtet Frauen und erniedrigt Minderheiten.
Es fällt schwer zu glauben, dass ein Politiker wie Bolsonaro im 21. Jahrhundert mit seinen Positionen noch so weit kommen kann. Der 63-Jährige verklärt die Zeiten der Diktatur, hetzt gegen Schwule, Linke und Schwarze. Letztere taugten nicht einmal „zur Reproduktion“, sagt er gerne.
Der ehemalige Fallschirmspringer ist seit fast 30 Jahren in der Politik. Und in diesen Jahren hat er sich aus dem Halbdunkel der parlamentarischen Hinterbänke immer wieder abwertend gegenüber Frauen geäußert. Aber nur ein Mal ist er dafür bestraft worden. 2003 sagte er zu einer Abgeordneten: „Dich vergewaltige ich nicht, weil Du es nicht verdienst“. Bolsonaro hat fünf Kinder, vier Söhne und eine Tochter. Über die äußerte er öffentlich: „Bei meinen letzten Kind habe ich geschwächelt. Es ist ein Mädchen“.
Solche Aussagen führen dazu, dass 46 Prozent der Wähler nie für Bolsonaro stimmen würden. Tendenz steigend. Die Hälfte der weiblichen Wähler fühlt sich von ihm abgestoßen. Insofern besteht bei seinen Gegnern also noch Hoffnung, dass ein lateinamerikanischer Wiedergänger von US-Präsident Donald Trump in Brasilien verhindert werden kann.
Bolsonaro stammt aus einer kleinen Stadt im Hinterland von São Paulo. Früh schon zog es ihn in die Armee, wo er es zum Fallschirmjäger brachte. Wegen Disziplinlosigkeit wurde er entlassen. Anschließend ging er in die Politik. In seinen 27 Jahren als Abgeordneter ist er kaum durch produktive parlamentarische Arbeit, sondern mehr durch seine Ausfälle auffällig geworden. Als es im April 2016 darum ging, im Abgeordnetenhaus für oder gegen die Amtsenthebung von Links-Präsidentin Dilma Rousseff zu stimmen, widmete Bolsonaro sein Votum vor laufender Kamera einem der berüchtigtsten Folterer der Militärdiktatur, dessen Opfer auch Rousseff geworden war.
Der Mann, der Brasilien auf den Kopf stellen will, ist allerdings seit fast vier Wochen nicht mehr in der Öffentlichkeit zu sehen. Die heiße Phase des Wahlkampfs verbringt Bolsonaro im Krankenbett. Er erholt sich von einer Messerattacke eines geistig verwirrten Mannes bei einem Auftritt am 6. September in der Kleinstadt Juiz de Fora.
Den Wahlkampf überlässt er derweil zweien seiner Söhne, Eduardo und Flávio, und seinem Kandidaten für das Vize-Präsidentenamt, Reservegeneral Hamilton Mourão. Die einen kokettieren mit dem Märtyrer-Status, der Bolsonaro nur noch mehr Stimmen sichere. Der andere schwadroniert davon, dass doch besser die Militärs die Sicherheit in Brasilien übernehmen sollten. Und Mourão droht unterschwellig mit einem Putsch, „falls das Land es braucht.“
Dem 63 Jahre alten Bolsonaro und seinem Wahlkampf bekommt all das. Nach einer jüngsten Umfrage wollen bis zu 31 Prozent für ihn stimmen. Sein schärfster Gegner ist Fernando Haddad von der linken Arbeiterpartei PT. Die beiden dürften in die Stichwahl am 28. Oktober einziehen. Dabei geht es um nichts weniger als die Frage, ob die brüchige brasilianische Demokratie abgewählt und durch ein autoritäres, anti-demokratisches Modell ersetzt wird. Dann hätte das größte Land Lateinamerikas seinen Tropen-Trump.
Der Ultrarechte stelle sich wie sein Vorbild Trump als Gegenteil der traditionellen „verdorbenen“Politik dar, die einer „generellen Säuberung“bedürfe, sagt Thomas Manz, Repräsentant der Friedrich-Ebert-Stiftung in São Paulo. Nur 43 Prozent der Brasilianer halten die Demokratie noch für eine gute Regierungsform. Bolsonaro fängt diese anti-politische Stimmung auf.
Aber was ist im größten Land Lateinamerikas schief gelaufen, dass jeder dritte Wahlberechtigte einem Mann die Stimme geben will, der Donald Trump anhimmelt, Adolf Hitler vorbildlich findet und der ungestraft sagen darf, dass der einzige Fehler der Diktatur war, dass zwar gefoltert, aber nicht genügend getötet wurde. Die Antwort liegt vermutlich in dem rasanten Aufstieg und dem ebenso dramatischen Absturz des südamerikanischen Riesenreichs begründet. Unter der Präsidentschaft von Arbeiterpräsident Lula schafften Millionen den Sprung aus der Armut und in die Mittelklasse. Lula da Silva verband Sozialpolitik erfolgreich mit einem investitionsfreundlichen Klima.
Wenig später aber begann der Abstieg in die Krise. Es zeigte sich, dass die Wirtschaftspolitik nicht nachhaltig war und die strukturellen Defizite nicht verkleinert wurden. In dem Tief steckt das Land noch immer. Dazu kam ein Korruptionsskandal um den halbstaatlichen Ölkonzern Petrobras, in den Hunderte Politiker verwickelt sind.
Bei derartigem Chaos kommt der wütenden Bevölkerung der frühere Hinterbänkler Bolsonaro mit seinen einfachen und aggressiven Lösungen gerade recht.