Diesel-Razzia in zwei Opel-Werken
Gestern haben Ermittler die Werke in Rüsselsheim und Kaiserslautern durchsucht. Das Kraftfahrt-Bundesamt ordnet einen Rückruf an.
(dpa) Im Abgas-Skandal gerät nun auch Opel immer stärker unter Druck. Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) will für den Autobauer einen Rückruf von rund 100 000 Diesel-Fahrzeugen anordnen. Nach Auffinden einer Abschalteinrichtung der Abgasreinigung, die das KBA als unzulässig eingestuft habe, stehe der amtliche Rückruf „kurz bevor“, teilte das Bundesverkehrsministerium gestern mit.
Das KBA habe Ende 2015 bei Opel Abschalteinrichtungen entdeckt, bei denen das Ministerium von Anfang an Zweifel zur Zulässigkeit hatte, erklärte ein Sprecher des Ministeriums. Das KBA habe für die vier damals bekannten Abschalteinrichtungen Anfang 2016 eine freiwillige Servicemaßnahme mit Software-Updates angeordnet.
„Die Durchführung dieser Servicemaßnahme wurde von Opel lange verschleppt“, sagte der Sprecher. Deshalb seien bisher nur etwa 70 Prozent der geforderten Software-Updates bei den betroffenen Modellen Cascada, Insignia, Zafira aufgespielt worden.
„Nach Auffinden einer fünften Abschalteinrichtung Anfang 2018, welche das KBA als unzulässig eingestuft hat, läuft eine amtliche Anhörung mit dem Ziel, die nun in den Medien zitierten Modelle Cascada, Insignia und Zafira mit einem verpflichtenden Rückruf zu versehen“, hieß es. Auch diese Anhörung werde durch Opel mit immer neuen technischen Argumenten zeitlich verschleppt. „Der amtliche Rückruf der betroffenen rund 100 000 Fahrzeuge steht nunmehr kurz bevor.“
Das KBA habe die Staatsanwaltschaft Frankfurt im April über Anhaltspunkte des Vorliegens unzulässiger Abschalteinrichtungen bei Fahrzeugen von Opel informiert. Gestern hatten Ermittler nun Geschäftsräume des im vergangenen Jahr vom französischen PSA-Konzern übernommenen Unternehmens in Rüsselsheim und Kaiserslautern durchsucht. Zuvor hatte es schon ähnliche Razzien unter anderem bei Marken des VW-Konzerns und bei BMW gegeben.
Die Fahrzeuge sind schon länger Gegenstand von Prüfungen des Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA), auf dessen Strafanzeige die aktuellen Durchsuchungen zurückgehen sollen. Im Jahr 2017 hatte die Staatsanwaltschaft ein erstes Ermittlungsverfahren eingestellt. Damals sei es um andere Autos und Vorwürfe gegangen, sagte die Frankfurter Oberstaatsanwältin Nadja Niesen.
Trotz der Betrugsermittlungen beharrt Opel darauf, dass die Autos den geltenden Vorschriften entsprechen. Das Unternehmen bestätigte staatsanwaltschaftliche Untersuchungen, wollte sich zu den Details aber nicht äußern. Man kooperiere im vollen Umfang mit den Behörden, hieß es. Die Ermittler wollen nun zunächst die Unterlagen auswerten, um dann möglicherweise mit Vernehmungen fortzufahren.
Die Autobauer begründen Anschalteinrichtungen mit dem sogenannten Motorschutz – vor allem bei Kälte oder Hitze. Bei vielen Modellen gibt es aber Zweifel daran, ob dies wirklich notwendig ist. Wenn die Abgasreinigung nicht richtig arbeitet, stoßen Diesel mehr gesundheitsschädliche Stickoxide aus. Da Luft-Grenzwerte in vielen Städten überschritten sind, drohen Fahrverbote für Dieselwagen. In Hamburg gibt es sie bereits auf zwei Streckenabschnitten; in Stuttgart, Frankfurt und Berlin stehen Verbote bevor. Im Kern geht es um die Frage, in welchen Bereichen die Abgasreinigung voll zum Einsatz kommt und ob sie damit ausreicht.