Banger Blick von Berlin nach Hessen
Die Landtagswahl am Sonntag könnte sich massiv auf die Situation im Bund auswirken.
Ruhephase nutzen wird, sich darüber klar zu werden, wie sie ihren Abgang noch eigenständig hinbekommen kann.
Reicht es in Hessen trotz der zu erwarteten Verluste für die SPD zu einer rot-grün-roten Landesregierung, wäre das sehnlichst erhoffte Erfolgserlebnis für die Genossen da. Es würde der angezählten Parteichefin Andrea Nahles Rückenwind geben. Selbst, wenn man als Juniorpartner in eine Große Koalition mit der CDU gehen könnte, wäre dies nach dem Debakel von Bayern ein kleiner Erfolg. Nahles hätte innerparteilich etwas Ruhe.
Auch das ist möglich. Dann muss SPD-Chefin Andrea Nahles um ihren Job fürchten, weil es ihr nicht gelungen ist, die Partei endlich zu stabilisieren. Im Gegenteil: Mit ihr an der Spitze hat sich der Niedergang beschleunigt. Übernimmt dann die beliebte rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer den Vorsitz? Oder Manuela Schwesig aus Mecklenburg-Vorpommern? Vielleicht sogar der weniger beliebte Finanzminister Olaf Scholz? Der Druck der Groko-Kritiker dürfte überdies so groß sein, dass die Genossen das Bündnis mit der CDU platzen lassen. Nahles will das nicht. Denn Neuwahlen wären wahrscheinlich. Und ob der Wähler die SPD belohnt, muss bezweifelt werden.
Und zwar so viel, dass sie den Ministerpräsidenten stellen können. Hessen wäre das zweite Bundesland nach Baden-Württemberg mit einem grünen Regierungschef. Deutlich selbstbewusster könnte die Partei dann über den Bundesrat auftreten. Und: Sie würde wieder stärker von den Schwarzen umgarnt werden. Sollte die Groko nach der Hessenwahl scheitern, muss den Grünen angesichts der Umfragen an Neuwahlen gelegen sein. Und geht der Höhenflug weiter, stellt die Partei dann einen Kanzlerkandidaten auf?