Merkels Experiment wird nicht lange dauern
Angela Merkel bewegt sich mit ihrem Verzicht auf eine erneute Kandidatur als CDU-Chefin im allerletzten Moment in Richtung Ausgang. Noch so eine Wahlniederlage – und davon stehen im nächsten Jahr wahrscheinlich gleich mehrere an – und man hätte sie mit Schimpf und Schande vom Hof gejagt. Das hätte die heute 64-jährige nach 18 Jahren großartiger Arbeit für die CDU nicht verdient gehabt. Man muss sich nur erinnern, in welchem Zustand sie die Partei nach der Affäre um die schwarzen Kassen Helmut Kohls (und der Hessen-Union) übernahm. Und wie sie die Union für eine moderne Gesellschaftspolitik geöffnet hat.
Es werden jetzt viele Parallelen zu Gerhard Schröder gezogen, der 2004 wegen seiner Agenda-Reformen ähnlich umstritten war und Kanzlerschaft und Parteiamt gegen seinen Willen ebenfalls trennen musste. Knapp zwei Jahre später war er weg. Doch bei Schröder war immer klar, dass er auch der nächste Kanzlerkandidat der SPD sein würde, nicht Franz Müntefering, der ihm vom Willy-BrandtHaus aus treu zuarbeitete. Merkel hingegen will nicht wieder antreten. Bei ihr ist der Rücktritt vom Parteivorsitz erklärtermaßen der Anfang vom Ende ihrer Kanzlerschaft. Kein Drumherumgerede.
Durch den Rücktritt als Parteivorsitzende will Merkel der
CDU einen letzten Dienst erweisen. Erstens laufen die „Merkel muss weg“-Losungen der Rechten ab jetzt ins Leere, denn Merkel ist praktisch weg. Das kann in Ostdeutschland helfen. Zweitens kann die Union im Idealfall nun ruhig überlegen, wer neuer Spitzenkandidat bei einer Bundestagswahl werden soll. Das muss nicht der neue Unionschef sein, der nun eher im Schweinsgalopp gefunden werden muss. Die CDU könnte sich in einem offenen Verfahren auch für einen ganz anderen, jüngeren Bewerber oder eine Bewerberin entscheiden. Sie sollte sich jedenfalls die nötige Zeit dafür nehmen. Auch für ihre inhaltliche Neuorientierung.
Nach Merkels Schilderung beginnt nun ein Experiment. Es lautet: Was passiert, wenn eine Kanzlerin nicht auch Parteivorsitzende ist? Hat sie noch Macht? Oder muss sie sich vor jeder Entscheidung nicht nur mit zwei verunsicherten Parteichefs wie Andrea Nahles und Horst Seehofer verständigen, die schon kompliziert genug sind, sondern auch noch mit einem neuen Herrn im Konrad-Adenauer-Haus? Wird sie zur „lame duck“, zur lahmen Ente, wie die Amerikaner solche Regierungschefs nennen?
Der Tipp, dass dieses wahrscheinlich nicht besonders erquickliche Experiment nicht länger als ein Jahr dauern wird, ist schon deshalb heiß, weil die Koalition von Anfang an Ende 2019 eine Bilanzierung ihrer Arbeit vereinbart hat. Und die SPD wird – das legen auch die Aussagen nach der Hessen-Wahl nah – spätestens diesen Zeitpunkt nutzen, um mit der Erneuerung in der Opposition zu beginnen. Wenn der neue CDUChef nicht Annegret Kramp-Karrenbauer oder Armin Laschet, sondern Jens Spahn oder Friedrich Merz heißen sollte, wird es sogar wesentlich schneller gehen.