Bürokratie bremst Spitzensportreform
Die Sportverbände rufen ihr Geld nicht ab, und das Bundesinnenministerium bearbeitet die Anträge zu langsam.
ST. WENDEL (sid) Der deutsche Sport und seine wichtigste Reform stecken in der Bürokratie-Falle. Die Spitzenverbände des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB), aber auch das Innenministerium stoßen durch den immensen Verwaltungsaufwand, der vor der Geldvergabe zu erledigen ist, an ihre Grenzen. Millionen Euro an Steuergeldern, die Athleten zugute kommen sollen, liegen nutzlos herum oder wurden noch nicht mal beantragt.
Dass der Amtsschimmel gerade Teile der ohnehin schleppend laufenden Spitzensportreform zu zertrampeln droht, geht aus einem Schreiben von DOSB-Präsident Alfons Hörmann und der Vorstandsvorsitzenden Veronika Rücker an die Vertreter der Mitgliedsverbände hervor, das dem Sportinformationsdienst kurz vor der Sportministerkonferenz am Donnerstag und Freitag in St. Wendel vorliegt.
„Ein großes Problem haben wir gemeinsam beim Mittelabfluss festgestellt“, schrieben Hörmann und Rücker in ihrem Bericht über ein Treffen mit Innenminister Horst Seehofer am vergangenen Donnerstag. Das BMI habe aufgezeigt, „dass für 32 Prozent der Mittel noch keine Anträge der Verbände vorliegen“, hieß es: „Hier drohen Mittel zu verfallen, was unsere Position bei den Haushältern bei der Forderung zusätzlicher Mehrbedarfe für das nächste Jahr nachhaltig schwächt.“
Das BMI hatte dem DOSB im Juni nach langen Diskussionen nachträglich 23,2 Millionen Euro für 2018 spendiert, dem Brief zufolge liegen für 7,42 Millionen Euro keine Anträge vor. Hintergrund sind vor allem Probleme in den Verbänden mit dem komplexen Antragsverfahren. „Wir wälzen uns da durch“, sagte Reinhard Nimz, Geschäftsführer des Deutschen Judo-Bundes. Der Weg der Verbände zu den Geldtöpfen ist in der Tat beschwerlich und lang. Das Bundesverwaltungsamt schickt Anträge an die Verbände, die diese ausfüllen und an den DOSB zur Prüfung weiterleiten. Von da aus geht es zum BMI und danach wieder zum Bundesverwaltungsamt nach Köln. Dort wird der Bewilligungsbescheid erstellt und an die Bundeskasse in Trier weitergeleitet. Erst wenn diese den Bescheid bewilligt, fließt Steuergeld.
„Nicht grundlos habe ich in Gesprächen mit dem DOSB mehrfach die Frage gestellt, ob die geforderten zusätzlichen Mittel tatsächlich auch noch in 2018 verausgabt werden können. Wenn ich jetzt höre, dass für 32 Prozent der bewilligten Mittel bislang noch nicht einmal Anträge vorliegen, bestätigen sich die Befürchtungen“, sagte die Sportausschussvorsitzende Dagmar Freitag.
Die Athleten wissen um die Tücken der Steuergeld-Beschaffung aus eigener Erfahrung, auch deshalb übten sie nur verhaltene Kritik. „Bei allem Verständnis für langwierige Veränderungsprozesse: Wir bitten BMI und die Verbände, schnelle und pragmatische Lösungen zu finden. Von uns Athleten wird eine hohe Professionalität und Flexibilität erwartet. Diese Erwartung stellen wir auch an die Strukturen“, sagte DOSB-Athletensprecher Max Hartung. Entsprechend dringlich fiel die Mahnung der DOSB-Chefs an die Verbände aus. „Wir möchten noch einmal alle Verbände bitten, angekündigte Anträge für bereits in Aussicht gestellte Mittel umgehend zu stellen“, hieß es.
Allerdings hat auch das BMI seine liebe Not mit dem Verfahren, da Personal fehlt. Von den 23,2 Millionen Euro sind laut Hörmann und Rücker erst 6,03 Millionen ausgezahlt worden. 9,75 Millionen stecken demnach in der Warteschleife. „Ich bin da selbstkritisch“, sagte BMI-Staatssekretär Markus Kerber: „Wir hätten mehr Personal einstellen müssen, aber der genaue Verwaltungsaufwand zeigt sich eben erst in der Umsetzung einer Reform.“
Für 2019 fordert der DOSB zusätzlich zu den etwa 200 Millionen Euro 60 weitere Millionen an Fördergeldern vom BMI. Eine Entscheidung darüber fällt der Haushaltsausschuss des Bundestages in der Bereinigungssitzung in der Nacht auf Freitag. Dagmar Freitag sagt, sie könne nicht ausschließen, dass die jüngsten Erkenntnisse Einfluss auf die endgültigen Endscheidungen über die Mittel für 2019 haben werden: „Fragezeichen sind da.“