EU-Kommission sieht Erfolge gegen Hass und Hetze im Netz

Hassreden und illegale Hetze im Internet werden immer konsequenter entfernt. Derzeit löschen die Betreiber der sozialen Netzwerke innerhalb von 24 Stunden 89 Prozent der gemeldeten Inhalte sowie weitere 72 Prozent jener Beiträge, die als illegale Hetze gelten. „Ein großer Erfolg“, kommentierte die EU-Kommissarin für Justizund Verbraucherschutz, Vera Jourova, gestern in Brüssel. Zum vierten Mal prüfte die Behörde, wie umfassend ihre 2016 erlassenden Auflagen eingehalten werden. Vor drei Jahren waren es zunächst nur 28 bzw. 40 Prozent der Veröffentlichungen gewesen, die die Mitarbeiter der Konzerne löschten. Nun scheint das Problembewusstsein gewachsen. Allein Facebook erwischt 92,5 Prozent aller Hass-Tiraden.

Die Zahl der Betreiber von Netzwerken, die sich mit der EU gegen Extremisten im Netz zusammenschließen, wird immer größer. Im Mai 2016 startete das EU-Programm zunächst mit Facebook, Microsoft, Twitter und Youtube. Inzwischen kamen Google+, Instagram, Snapchat und Dailymotion dazu. Gestern schloss sich die französische Spieleplattform Webedia dem Netzwerk an, das die Kommission initiiert hatte. Was außerhalb des Internet eine Straftat sei, müsse auch im Netz illegal sein, betonte Jourova. Defizite gebe es noch bei der Transparenz und der Information der User, die in vielen Fällen nicht ganz nachvollziehen könnten, warum einige Beiträge verschwänden und andere nicht, hieß es in Brüssel.

Die Kommission verschärft derzeit ihren Einsatz gegen hetzerische Inhalte im Internet.