Bürgermeister bestreiten Scheck-Übergabe
Im Untersuchungsausschuss zur LSVS-Finanzaffäre ging es um Gelder aus dem sogenannten Verstärkungsfonds von Saartoto.
Im Untersuchungsausschuss zur Finanzaffäre um den Landessportverband (LSVS) haben gestern die Bürgermeister aus Sulzbach, Quierschied und Ottweiler ausgesagt – und dabei die Übergabe von Schecks bestritten.
Im Untersuchungsausschuss zur Finanzaffäre um den Landessportverband (LSVS) haben am Dienstag gleich drei Bürgermeister ausgesagt. Ob sie Schecks über Gelder aus dem sogenannten Verstärkungsfonds von Saartoto verteilt haben, erscheint seit gestern mehr als fraglich. Michael Adam (CDU), Bürgermeister von Sulzbach, Lutz Maurer (parteilos) aus Quierschied und Holger Schäfer (CDU) aus Ottweiler waren in Ermittlungsakten der Polizei angeblich als Überbringer von Schecks genannt worden. Das geben die Unterlagen aber so nicht her.
Über den Verstärkungsfonds fließen seit 2016 jährlich 250 000 Euro von Saartoto an den Sport in der Region. Hauptsächlich kommen die Gelder dem Spitzensport zugute. Ein Teil dieses Geldes wurde 2016 und 2017 jedoch an kleinere Vereine ausgeschüttet – in handlichen Schecks. In der jüngsten Sitzung des Untersuchungsausschusses hatte der frühere LSVS-Präsident Klaus Meiser (CDU) über diese Maßnahme berichtet, die er als Förderung des Ehrenamtes verstanden haben will. Einen Zusammenhang mit der Landtagswahl im März 2017 bestritt Meiser vehement. Aufgrund der zeitlichen Nähe zur Wahl vermutet jedoch insbesondere die Linksfraktion im Parlament, dass die Scheckübergaben der politischen Landschaftspflege gedient haben könnten. Am Rande der Ausschusssitzung fielen im Januar auch die Namen der Kommunalpolitiker, die nun als Zeugen angehört wurden.
Im Ausschuss zitierte Frank Wagner (CDU) aus den Polizeiakten. Sie enthalten zwar eine Liste mit den Namen der drei Verwaltungschefs – basierend auf Nachforschungen eines LSVS-Angestellten. Wagner verwies jedoch auf eine Fußnote der Ermittler, in der es heißt, dass die genannten Personen „vermutlich“bei der Übergabe von Schecks anwesend waren oder selbst welche überreichten.
Mit gleich sieben Scheckübergaben war Lutz Maurer aus Quierschied in Verbindung gebracht worden. „Ich muss das vehement dementieren“, sagte der Parteilose. „Ich war bei keinem der sieben Termine dabei.“Was Petra Berg (SPD) als „glaubwürdig“einstufte.
Der Sulzbacher Bürgermeister Adam brachte zu seiner Aussage mehrere Zeitungsausschnitte und Fotos mit – das Ergebnis eigener Recherchen. Sie betrafen Termine mit Sportvereinen in Altenwald, Neuweiler und Sulzbach, bei denen Adam zugegen war. Jedoch belegten die Dokumente, dass Meiser die Schecks übergab – auch im Bild.
Aus eigener Erinnerung und recht anschaulich berichtete Bürgermeister Schäfer über einen Abend mit Meiser in Ottweiler. Damals, im März 2017, soll der damalige LSVS-Präsident vier Schecks an Vereine ausgegeben haben. „Da war ich überall dabei“, sagte Schäfer. Einmal will er geholfen, einen Betrag in einen Blankoscheck eingetragen haben – weil Meiser sich gerade unterhielt. Mehr nicht. Wie sein Name in die Ermittlungsakten gelangt ist? „Ich kann es mir nicht erklären“, sagte Schäfer. „Klaus Meiser hat diese Schecks alle persönlich überreicht – ich nicht.“