Riegelsberger kämpfen weiter gegen Windräder
Riegelsberg sucht Wege, das Projekt Pfaffenkopf noch zu stoppen. Saarbrücken hingegen sieht dafür keine Chancen.
RIEGELSBERG/SAARBRÜCKEN Eigentlich ist schon alles klar: Der Windpark Pfaffenkopf soll entstehen. Zwar in äußerst abgespeckter Variante im Vergleich zu den ursprünglichen Plänen. Denn anfangs waren sechs Windräder vorgesehen, vier auf Saarbrücker Bann, zwei auf der Gemarkung der Gemeinde Riegelsberg. Aber das Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz (Lua) genehmigte nur einen Bruchteil: je eine Anlage in der Landeshauptstadt und in der Nachbarkommune.
Daran sei nichts mehr zu rütteln, teilt Thomas Blug mit. Der Pressesprecher der Landeshauptstadt Saarbrücken: „Die Stadtverwaltung hat keine Optionen, das Projekt zu stoppen.“Damit verzichte die Verwaltung auf juristischen Streit mit der Landesbehörde.
Ganz anders sehen es die Verantwortlichen in Riegelsberg. Dort kamen im Rathaus Bürgermeister Klaus Häusle (SPD) und die Chefs der Gemeinderatsfraktionen zusammen. An ihrer Seite: Rechtsanwalt Holger Kröninger. Sie gemeinsam loten nun aus, ob es Chancen gibt, die Lua-Genehmigung doch noch außer Kraft zu setzen. Ein erster Schritt nach Häusles Informationen: Kröninger habe bei der Genehmigungsbehörde Akteneinsicht beantragt. Gleichzeitig habe er gefordert, dass der Genehmigungsbescheid für den Bau der Windkraftanlage sofort auszusetzen sei. Ein Ergebnis steht noch aus.
Diesem Prozedere war eine Sitzung des Gemeinderats vorausgegangen. Währenddessen entschied das Gremium, gegen die Windräder Widerspruch einzulegen. Das war im November. Sabine Schorr, Pressesprecherin im fürs Lua zuständigen saarländischen Umweltministerium, sagte am Mittwoch auf Anfrage: „Dieser Widerspruch wird geprüft, eine Entscheidung gibt’s noch nicht.“
Könne es auch noch nicht, ergänzte die Sprecherin. Denn: „Die Gemeinde hat seit ihrem formlos eingereichten Widerspruch im November bis heute noch keine Begründung beigefügt.“Das sei in Riegelsberg bekannt. Ohne Gründe könne die Behörde nicht darüber entscheiden. Gleichzeitig habe solch ein Widerspruch keine aufschiebende Wirkung. Folglich könne der Bauherr beginnen zu bauen, wenn er will.
Riegelsberg wehrt sich gegen die Entscheidung des Landesamtes vom 24. August. Damit soll künftig ein Windrad in Güchenbach (Riegelsberg) und ein weiteres in Malstatt-Burbach (Saarbrücken) stehen. Der Grund für die Gegenwehr: Der Investor habe nicht auf einen genügend großen Abstand zu Wohnhäusern geachtet. Diese Auseinandersetzung hatte sich bereits einige Jahre zuvor angebahnt. Denn die ersten Pläne dazu sollen bereits von 2016 stammen.
Beim Bauherrn handelt es sich um Duno-Air, das nach eigenen Angaben 2009 gegründet wurde. Das Stammhaus hat seinen Sitz in den Niederlanden. Das Unternehmen war am Mittwoch nicht für eine Stellungnahme zu erreichen.
Während Riegelsberg sich Hoffnung macht, doch noch den Windpark zu stoppen, sei Saarbrücken davon überzeugt, dass die Vorschriften des Kommunalrechtes über Widerspruchsmöglichkeiten nicht anwendbar“sind, schreibt Blug in einer Stellungnahme. Denn das übergeordnete Landesamt habe die Genehmigung erteilt, nachdem der Stadtrat nicht mit dem Windpark Pfaffenkopf einverstanden war.