Irischer Premier tritt zurück – Droht nun eine Sackgasse?
(dpa) Knapp zwei Wochen nach den Parlamentswahlen im EULand Irland hat Regierungschef Leo Varadkar seinen Rücktritt erklärt. Er bleibt aber geschäftsführend im Amt, bis ein neuer Premierminister und ein neues Kabinett ernannt sind, teilte die Regierung am Donnerstagabend in Dublin mit. Zuvor war es erwartungsgemäß keiner der drei großen irischen Parteien gelungen, bei der Wahl des Regierungschefs ausreichend Stimmen zu bekommen.
Bei der Parlamentswahl am 8. Februar hatte die linksgerichtete Partei Sinn Fein überraschend die beiden etablierten bürgerlichen Parteien – Fine Gael sowie Fianna Fail – vom Thron gestoßen. Damit wurden das Ende des Zwei-Parteien-Systems und ein politischer Umbruch in der Republik Irland eingeleitet. Fine-Gail-Chef Varadkar führte bislang eine von Fianna Fail tolerierte Minderheitsregierung an.
Bei der Wahl des Regierungschefs bekam Varadkar am Abend nur 36 der 80 nötigen Stimmen. Sinn-FeinChefin Mary Lou McDonald erzielte mit 45 das beste Ergebnis aller Kandidaten. Sie scheiterte aber ebenso wie Micheal Martin von der Fianna Fail, der 41 Stimmen erhielt.
Sinn Fein galt früher als politischer Arm der Untergrundorganisation IRA (Irisch-Republikanische Armee) und setzt sich für eine Wiedervereinigung Irlands ein. Lange Zeit wurde die Partei geächtet. Kritiker werfen Sinn Fein noch heute vor, dass an ihr Blut klebe. Varadkar schließt eine Zusammenarbeit mit Sinn Fein aus.
Das Parlament vertagte sich für die kommenden zwei Wochen. „Es ist nun die Verantwortung von uns allen, eine gute Regierung und auch eine gute Opposition zu bilden“, sagte Varadkar. Er hatte zuvor vor monatelangen Verhandlungen in der politischen Sackgasse gewarnt. Er will jetzt mit Martin und den Grünen sprechen.