Scholz stellt Konjunkturpaket nach Corona-Krise in Aussicht

(dpa) Nach dem großen Ansturm auf Corona-Soforthilfen für kleine Firmen und Selbstständige kommt die Auszahlung langsam in Gang. Bis Dienstagabend wurden in zehn Bundesländern mehr als 118 000 Anträge bewilligt, wie eine Länderumfrage der Deutschen Presse-Agentur ergab. Hinzu kommen 300 000 Anträge, die allein in Nordrhein-Westfalen bis Donnerstagvormittag bewilligt wurden. Mindestens vier Milliarden Euro flossen bereits bis Donnerstag an in Existenznot geratene Unternehmen. In dreizehn Bundesländern sind bei den zuständigen Landesförderbanken mehr als 964 000 Anträge eingegangen.

Die Unternehmen, die jetzt vom Staat unterstützt würden, dürften diese Solidarität dann nicht vergessen, mahnte Finanzminister Olaf Scholz (SPD). Nach der Corona-Krise will er die Wirtschaft mit einem Konjunkturpaket wieder ankurbeln – sieht aber auch die Firmen selbst in der Pflicht. „Wir wollen sicherstellen, dass – wenn wir die Gesundheitskrise bewältigt haben, wenn wir die Arbeitsplätze, die Unternehmen gesichert haben, wenn es wieder aufwärts geht – das auch unterstützt wird mit konjunkturellen Maßnahmen“, sagte der Vizekanzler am Donnerstag. Ziel müsse eine Politik sein, „in der hohe Investitionen

eine Rolle spielen und in der der Sozialstaat ausgebaut und nicht zurückgebaut“werde.

Scholz zog eine positive Zwischenbilanz der Hilfen der Bundesregierung. So seien bei der Förderbank KfW nicht nur zahlreiche Unterstützungsanträge eingegangen, der Großteil sei auch schon bewilligt worden. Nach Angaben der KfW gab es bisher 2500 Anträge mit 10,6 Milliarden Euro Gesamtvolumen. In den meisten Fällen gehe es um Kredite bis zu drei Millionen Euro, für die vereinfachte Bedingungen gelten. Knapp 2100 Anträge seien schon bewilligt, 750 Millionen Euro zugesagt.