Brüssel setzt auf langsame Schritte zur Normalität
(dr) Die Hoffnung auf eine schnelle Rückkehr zur Normalität hatte Ursula von der Leyen schon am Wochenende zunichte gemacht. Die EU-Staaten könnten erst dann wieder ohne Einschränkungen leben, wenn ein Impfstoff verfügbar ist, sagte sie in einem Interview. Dies sei Ende des Jahres. Diesen Mittwoch stellt die Präsidentin der Europäischen Kommission ihre Strategie für die „Aufhebung“des Lockdown in den Mitgliedstaaten vor. Das Wort „Exit“wird bewusst nicht gewählt.
„Leitlinien“für die Koordinierung der Schritte in den Mitgliedstaaten sollen diese Vorschläge sein, betonte Kommissionssprecher Eric Mamer am Dienstag. Zunächst solle die persönliche Schutzausrüstung der Bürger verbessert werden, und mehr Tests müssten verfügbar sein. „Die (allmähliche) Lockerung der Einschränkungen wird unweigerlich zu einer Zunahme neuer Infektionsfälle führen“, heißt es im Entwurf. Deshalb müsse bei jedem Schritt sichergestellt sein, dass die Gesundheitssysteme nicht überfordert würden. Die EU-Behörde rät, nach jeder neuen Entschärfung zunächst vier Wochen zu warten, ehe weitere Freiheiten gewährt werden. Die Überwachung solle mit mobilen Apps, Möglichkeiten schneller (Selbst-)Tests und der flächendeckenden Beobachtung einer repräsentativen Bevölkerungsgruppe erfolgen. Die Schutzmaßnahmen für die Risikogruppe der Älteren sollen deutlich länger andauern. Wichtig sei die rasche Wiederherstellung der Verkehrsverbindungen; eine Maskenpflicht im Nahverkehr wird begrüßt. Nicht die gesamte Bevölkerung solle gleichzeitig wieder an die Arbeit zurückkehren. Bars, Restaurants und Kinos könnten mit Auflagen nach und nach wieder zugänglich gemacht werden. Die Unternehmen sollten langsam wieder anlaufen und dabei gleich den nächsten EU-Reformschritt einbauen: den Übergang zu einer grünen Wirtschaft.