Überblick über Sulzbachs Corona-Vorgehen
(cor) Die jüngste Sitzung des Sulzbacher Stadtrates fand aufgrund der Corona-Pandemie im ausreichend Platz bietenden Sportzentrum am Quierschieder Weg statt. Dabei gab Bürgermeister Michael Adam (CDU) am Dienstag einen Rückblick, wie Stadt und Verwaltung bislang durch die Krise gekommen sind: „Die Disziplin in der Stadt ist groß“sagte Adam und berichtete über den Zwei-Schichten-Betrieb im Bauhof, den Einsatz von Erzieherinnen der geschlossenen Kindertagesstätten in der Telefonzentrale oder der erfolgreichen Verteilung der kostenlosen Schutzmasken. Menschen aus Risikogruppen,
Behinderte oder arbeitende Menschen können sich an die Verwaltung wenden und werden dann über Helfer des THW und der Freiwilligen Feuerwehr mit Masken beliefert.
Die Vorbereitungen für die schrittweise Wiedereröffnung von Schulen und Tagesstätten liefen auf Hochtouren. „Von den bisher 108 Unterrichtsstunden pro Woche an unserer Musikschule werden 103 online gehalten“, ergänzte der Verwaltungschef. Im Verlauf der Sitzung wurde der Haushalt der Musikschule, die im Zweckverband mit der Gemeinde Quierschied betrieben wird, verabschiedet. Dabei wurde für 2020 ein Zuschussbedarf von 329 879 Euro festgestellt, von dem Sulzbach 194 879 Euro übernehmen wird.
Kämmerer Jürgen Baltes unterrichtete den Rat über die Corona-Auswirkungen auf den Gesamthaushalt: Für Anschaffungen im Bereich EDV und für Schutzmaßnahmen habe man rund 22 000 Euro ausgegeben. „Gewerbesteuer-Forderungen wurden in Höhe von 40 000 Euro zinslos gestundet“, erklärte Baltes, der bislang keine Notwendigkeit für einen Nachtragshaushalt sieht: „Die Liquidität ist nicht gefährdet.“Man müsse aber die Steuerschätzungen im Mai und November noch abwarten.
Den Antrag, dass der Ausschuss für Finanzen und allgemeine Angelegenheiten bis Ende des Jahres als „Notausschuss“unaufschiebbare Entscheidungen des Stadtrates übernehmen soll, wurde seitens der Verwaltung zurückgezogen. In anderen Kommunen versucht man über verkleinerte Räte das Infektionsrisiko zu minimieren. „Das halte ich verfassungsrechtlich allerdings für bedenklich“, sagte Adam.
Bei der Sitzung des Stadtrates wurden die vorgegebenen Abstände vorbildlich eingehalten. Auf das Tragen von Masken wurde von allen Sitzungsteilnehmern allerdings verzichtet.