Bericht: Gezielte Angriffe auf Kliniken und Schulen in Syrien
(dpa) Syrische und verbündete russische Truppen haben nach einem Bericht der Menschenrechtsorganisation Amnesty International gezielt Krankenhäuser und Schulen in Syrien angegriffen. Zwischen Mai 2019 und Februar 2020 hätten die beiden Streitkräfte im Nordwesten des Bürgerkriegslandes mindestens 18 solcher Attacken verübt. In dem am Montag veröffentlichten Bericht ist von Angriffen auf fünf Kliniken die Rede, die anschließend hätten schließen müssen.
Der 40 Seiten lange Bericht stützt sich auf Interviews mit mehr als 70 Menschen, darunter Augenzeugen, Vertriebene, Ärzte, Lehrer, humanitäre Helfer und UN-Mitarbeiter. Die Forscher werteten außerdem Fotos und Videos sowie Satellitendaten, Funkverkehr und Angaben von Flugzeug-Beobachtern aus – etwa Aktivisten, die vor Angriffen warnen und dem Zivilschutz Hinweise zu Flugzeugen geben. Die UN-Vertretungen Syriens und Russlands reagierten nicht auf Anfragen der Organisation zu den Vorwürfen.
Unter den 18 Angriffen auf Schulen und Krankenhäuser waren Amnestys Recherchen zufolge unter anderem zwei mit international geächteten Fassbomben durch syrische Truppen. Dazu kamen Luftangriffe syrischer und russischer Jets. Amnesty spricht von „ernsthaften Verstößen gegen humanitäres Völkerrecht“, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
Bei russischen und syrischen Luftangriffen werden immer wieder auch Krankenhäuser und andere lebenswichtige Infrastruktur in Syrien getroffen. Russland ist in dem inzwischen neunjährigen Konflikt ein wichtiger Verbündeter der syrischen Regierung. Russische Jets hatten im September 2015 mit Angriffen auf – zumeist von Islamisten beherrschte – Rebellengebiete begonnen. Mit russischer Hilfe ist es der Regierung gelungen, wichtige Gebiete wieder einzunehmen.
Auch in einem im April veröffentlichten Bericht kamen UN-Ermittler zu dem Schluss, dass die syrische Regierung und ihre Verbündeten sehr wahrscheinlich Angriffe auf wichtige zivile Einrichtungen verübten.
des Finanzministeriums mit rund 1400 Beschäftigten kümmert sich um die Versorgung der Beamten des früheren Staatsunternehmens Deutsche Bundespost. Der Verwaltungsrat muss die Personalie Mitte Juni noch billigen. Nahles könnte dann zum 1. August beginnen. Das Amt ist auf fünf Jahre befristet.
Nahles war Anfang Juni 2019 nach dem historisch schlechten Abschneiden der SPD bei der Europawahl und innerparteilicher Kritik von ihren Ämtern zurückgetreten.