Rechte reihen sich in Corona-Protest ein
Erneut versammeln sich Gegner der AntiCorona-Maßnahmen in Saarbrücken. Die Organisatoren distanzieren sich derweil von rechtsextremen Teilnehmern auf der jüngsten Kundgebung.
Etwas scheint sich geändert zu haben. Vor Ostern äußerte noch ein Großteil der Saarländer Verständnis für die Maßnahmen der Regierung, die zum Schutz der Bevölkerung gegen das Coronavirus beschlossen wurden. Seit knapp zwei Wochen versammeln sich in Saarbrücken und anderen deutschen Städten jedoch nun regelmäßig Menschen, die gegen die Corona-Präventionsmaßnahmen protestieren. Zulauf erhalten die Proteste nicht nur von Menschen des mittleren Alters oder von Familien mit Kindern. Auch Rechtsextreme und Anhänger von Verschwörungsmythen beteiligen sich verstärkt an den Demonstrationen, um ihre Ideen gesellschaftsfähiger zu machen. Zu spüren bekamen das vor allem anwesende Journalisten. In Berlin und Dortmund kam es zu Auseinandersetzungen mit der Polizei, nachdem Fotografen oder Kameraleute von Demonstrationsteilnehmer attackiert worden waren.
Ein anderes Bild lieferte dagegen die Kundgebung am vergangenen Samstag auf dem Tbilisser Platz in Saarbrücken. Nach Polizeiangaben versammelten sich hier rund 400 Personen zu einem friedlichen Protest. Statt Reden und Parolen waren hier vor allem Gesang und Musik zu hören. Manch einer nutzte die Kundgebung auch, um auf einer Decke im Stillen zu meditieren. Die Saarbrücker Künstlerin Marion Ritz-Valentin trat verkleidet als „Todesfee“auf, um die „Todesangst“darzustellen, mit der die Politik ihrer Meinung nach die Bevölkerung „wie eine Schafsherde in Schach halten“würde. Trotz der gelockerten Maßnahmen sehen sie und viele andere ihre Grundrechte offenbar bedroht. „Es kann nicht sein, dass unsere Grundrechte wegen eines Virus schwanken“, sagt Ritz-Valentin. Deswegen habe sie auch die Kundgebung vor dem Staatstheater organisiert. Am kommenden Samstag wolle man wieder demonstrieren.
Wie in Berlin und Dortmund beteiligten sich jedoch nicht nur breite Teile der Gesellschaft an der Kundgebung am vergangenen Wochenende. Bereits im Vorfeld bewarben rechte Gruppen über den Messengerdienst Telegram die Versammlung und riefen zur Teilnahme auf. In Folge dessen beteiligten sich neben Anhängern von Verschwörungsmythen, wie der „QAnon“-Erzählung, auch Personen an der Kundgebung, die dort offen ihre Sympathie mit rechtsextremen Gruppen, wie der vom Verfassungsschutz beobachteten Identitären Bewegung zeigten. Auch die wegen Volksverhetzung verurteilte NPD-Funktionärin Jacqueline Süßdorf nahm an der Kundgebung teil.
Nach Aussagen von Ritz-Valentin sind sie und die anderen Organisatoren der Versammlung von der Teilnahme der Rechtsextremen überrascht gewesen. Vor Ort habe man nicht gewusst, wie man mit der Situation habe umgehen sollen. Man wolle auf keinen Fall „ein Sammelbecken für Extreme“sein, betont sie, egal aus welcher politischen Richtung. Gewaltbereitschaft habe bei ihnen keinen Platz. Derzeit berate man sich, wie man in Zukunft mit solchen Situation umgehen soll. Vom saarländischen Ableger der sogenannten „Coronarebellen“hätte es auch bereits ein Hilfsangebot in der Sache gegeben, erklärt Ritz-Valentin. Doch auch die sind bisweilen kein unbeschriebenes Blatt. Unter dem Namen „Coronarebellen“schließen sich derzeit bundesweit Gegner der Anti-Corona-Maßnahmen in Chatgruppen zusammen. Dort verabredet man sich nicht nur zu neuen Aktionen, sondern teilt auch die verschiedensten Verschwörungstheorien bis hin zu Inhalten aus der Reichsbürgerszene. So wettert man in der „Corona-Rebellen Saarland“-Chatgruppe nicht nur gegen die Maßnahmen, die eine Ausbreitung des Coronavirus verhindern sollen, sondern auch über Parteien, Politiker und die Presse. „Das System gehört komplett abgeschafft“, schreibt etwa ein Nutzer mit dem Namen „Amorph“. Von den über 500 übrigen Gruppenmitgliedern gibt es keinerlei Gegenworte.