Saarland nimmt weitere Corona-Verbote zurück
Fitness- und Tanzstudios, Kinos und Sport: Nach der Öffnung von Schulen und Gastronomie plant die Landesregierung ab Montag mehr „Normalität“.
(fo/gö) Angesichts niedriger Infektionszahlen im Saarland hat die Landesregierung weitere Erleichterungen der Corona-Maßnahmen angekündigt. Von Montag an dürfen unter anderem Sportstätten, Fitnessstudios und Tanzschulen nach wochenlanger Schließung wieder öffnen. Der Ministerrat beschloss dazu am Freitag eine Änderung der Rechtsverordnung zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Sie soll vorläufig bis 31. Mai gelten, hieß es.
Am Montag treten damit zahlreiche Lockerungen der Corona-Verbote
in Kraft. Hotels und Gaststätten dürfen wieder öffnen, an Schulen und in Kitas greifen die nächsten Stufen zur schrittweisen Öffnung. Nach der neuen Verordnung, die im Detail zunächst nicht vorlag, sollen nun auch Pflege-, Reha- und Behinderteneinrichtungen sowie Krankenhäuser
„wieder in Richtung eines Regelbetriebs geführt“werden. Für Einreisende aus dem Schengen-Raum entfällt die 14-Tage-Quarantäne-Pflicht. Neben Sporthallen, Fitness- und Tanzschulen können auch Kinos ihren Betrieb wieder aufnehmen. Mannschafts- und Kontaktsport bleibt den Angaben zufolge aber weiter untersagt. Auch Veranstaltungen bleiben verboten.
Ab 25. Mai sind zudem neue Lockerungen für Geschäfte geplant: Die Mindest-Quadratmeterzahl pro Kunde soll von 20 auf 15 gesenkt werden. Ebenfalls ab 25. Mai sind Reisebus-Fahrten unter Auflagen wieder erlaubt. Diese – also Hygienemaßnahmen und Abstandsregeln – gelten für alle Lockerungen, betont die Landesregierung. „Wir sind auf einem guten Weg“, sagte Ministerpräsident Tobias Hans (CDU). Das zeigten die niedrigen Infektionszahlen. Sollte es indes zu einem erneuten Anstieg kommen, müsse das Rad zurückgedreht werden. Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger (SPD) ergänzte: „Corona ist nicht vorbei, auch wenn die Zahlen derzeit unter Kontrolle sind.“
Am kommenden Montag wird für Saarländer vieles wieder möglich sein, auf das sie bereits seit Wochen verzichten müssen. Dann dürfen nicht nur Hotels, Cafés, Restaurants, Kneipen und Kantinen wieder Gäste bewirten. Die sich bereits seit Tagen auf niedrigem Niveau einpendelnden Corona-Neuinfektionen ermutigen die Landesregierung zu noch weiteren Lockerungen.
Bereits am Donnerstag hatte das Bildungs- und Kulturministerium einen Plan für die schrittweise Wiedereröffnung aller Schulen vorgelegt und bekanntgegeben, dass ab Montag auch die Kinos unter strengen Hygieneauflagen wieder öffnen dürfen. Am Freitag legte der Ministerrat dann mit einer Rechtsverordnung nach, die ebenfalls am Montag in Kraft tritt, vorläufig bis 31. Mai gelten soll und die eine ganze Reihe zusätzlicher Erleichterungen vorsieht. Maßgabe bleibe dabei allerdings, „einzelne Beschränkungen mit Bedacht aufzuheben, sodass es nicht nochmals zu einem deutlichen Anstieg bei den Infektionen kommt“, heißt es dazu aus der Staatskanzlei. Steige allerdings die Zahl der Neuinfektionen in einem Landkreis oder im Stadtverband innerhalb von sieben Tagen auf mehr als 50 pro 100 000 Einwohner, könnten Lockerungen lokal wieder zurückgenommen werden. Die einzelnen Lockerungen im Überblick:
Fitnessstudios: Ende April waren noch die Inhaber mehrerer Fitnessstudios mit Eilanträgen gegen die Schließung ihrer Einrichtungen vor dem Oberverwaltungsgericht Saarlouis gescheitert, auch, weil sich nach Auffassung der Richter enge Kontakte und verstärkte Atmung in Fitnessstudios nicht vermeiden ließen. Jetzt dürfen sie am Montag unter strengen Hygienevorgaben wieder öffnen.
Das gleiche gilt auch für Tanzschulen.
Sportstätten wie Turn- und Sporthallen dürfen ebenfalls öffnen, wobei nach Angaben von Regierungssprecher Alexander Zeyer nicht alle Sportarten erlaubt sind. Tischtennisspielen in kleinen Gruppen etwa sei möglich, Handball hingegen nicht.
Vereine können ihre Räume wieder für kulturelle Bildungsarbeit nutzen. Dabei muss nach Angaben des Bildungs- und Kulturministeriums der Musterhygieneplan für die saarländischen Schulen eingehalten werden. „Die Vermittlung von Kultur und die aktive kulturelle Teilhabe sind wichtig für die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen. Theatergruppen,
Musik- und viele andere Kulturvereine spielen dabei in unserem Land eine große Rolle,“sagte Ministerin Christine Streichert-Clivot (SPD).
Auch im Gesundheitswesen treten ab Montag Lockerungen in Kraft. So will die Landesregierung Krankenhäuser, Behinderten-, Pflege-, Vorsorgeund Rehabilitationseinrichtungen stufenweise wieder in den Regelbetrieb zurückführen.
Krankenbesuche: Das Universitätsklinikum des Saarlandes in Homburg erlaubt ab Montag wieder Patientenbesuche. Und zwar einen Besuch von einer Person pro Patient und Tag zwischen 15 und 18 Uhr für maximal eine Stunde. Die Besucher müssen allerdings vorher angemeldet werden, wie das Uniklinikum mitteilt. Die Kontrollen an den Zufahrtswegen sollen dafür entfallen.
Einzelhandel: Ab Montag dürfen sich wieder mehr Menschen gleichzeitig in Geschäften aufhalten. War bis dato maximal ein Kunde pro 20 Quadratmeter Verkaufsfläche zulässig, gilt dann die 15-Quadratmeter-Regel. Wenn die Corona-Neuinfektionszahlen niedrig bleiben, plant die Landesregierung, eine weitere Herabsetzung auf zehn Quadratmeter.
Einreise: Wer aus einem Schengen-Staat beziehungsweise einem assoziierten Staat des Schengen-Raums einreist, muss ab Montag nicht mehr 14 Tage in Quarantäne.
Reisebusreisen erlaubt die saarländische Landesregierung ebenfalls wieder. Allerdings erst ab dem 25. Mai und unter Einhaltung von Hygienemaßnahmen nach den Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts.
Veranstaltungen mit mehr als 1000 Teilnehmern bleiben bis 31. August untersagt. Mit Blick auf kleinere Veranstaltungen will die Landesregierung in den kommenden Wochen allerdings prüfen, ob diese zwischenzeitlich wieder durchgeführt werden können.
Kinos dürfen ab Montag wieder ihre Pforten öffnen. Die Kinoverbände hätten Hygiene- und Infektionsschutzkonzepte erarbeitet, die als Grundlage für die Wiedereröffnung dienen, sagte Ministerin Streichert-Clivot. Nach Angaben aus der Branche werden erste Häuser zum 1. Juni öffnen.
Schulen: Seit dem 4. Mai sind bereits die Schüler der Abschlussjahrgänge und die Viertklässler in die Schulen zurückgekehrt. Ab Montag sollen dann unter anderem auch Schüler mit besonderem Förderungsbedarf wieder zur Schule gehen. Ab dem 25. Mai sollen alle anderen Schüler bis zu den Sommerferien wieder die Schule besuchen. Dabei werde es einen wochen- beziehungsweise tageweisen Wechsel zwischen Präsenzunterricht und dem Lernen von zu Hause aus geben, teilte das Bildungsministerium mit.